Keine neue Spielbanken-Konzession für den Raum Schaffhausen
Auf Anfang 2024 vergibt der Bundesrat bis zu 23 Spielbankenkonzessionen neu. Wegen eines unvollständigen Gesuchs wird Schaffhausen keine Bewilligung erhalten.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Bundesrat gibt auf Anfang 2024 bis zu 23 Spielbankenkonzessionen neu.
- 28 Gesuche werden derzeit geprüft.
- In der Zone Schaffhausen wird allerdings keine neue Konzession erteilt.
Auf Anfang 2024 vergibt der Bundesrat bis zu 23 Spielbankenkonzessionen neu. 28 Gesuche sind zurzeit in Prüfung. Fest steht aber bereits, dass in der Zone Schaffhausen keine neue Konzession erteilt wird.
Insgesamt 29 Gesuche gingen bei der Eidgenössischen Spielbankenkommission (ESBK) ein. Das eingereichte Gesuch für die Zone Schaffhausen sei nicht vollständig. Der Bundesrat entschied daher am Mittwoch, nicht auf dieses Gesuch einzutreten.
Keine Bewilligung
Dieser Entscheid kann laut der Mitteilung der ESBK nicht angefochten und das Gesuch für Schaffhausen von ihr daher nicht geprüft werden. Der Bundesrat könne, wenn die Konzessionen für 2025 bis 2045 verteilt werden, für Schaffhausen keine Bewilligung erteilen.
In Schaffhausen entschied die Swiss Casinos Gruppe nach Angaben der ESBK vom vergangenen November, kein Konzessionsgesuch einzureichen und sich für die neu zu vergebende Konzession in der Region Winterthur zu bewerben. Das Casino in Schaffhausen wollten private Investoren weiterbetreiben.
