Kommt es im Bundesrat zur Rochade der Departemente?
Kommt es im Bundesrat zur Rochade der Departemente? Der Bundesrat will am Freitag über die Verteilung entscheiden.
Das Wichtigste in Kürze
- Nach der Bundesratswahl werden wohl am Freitag die Departemente neu vergeben.
- Offen ist, ob es dabei zu einer grossen Rochade kommt oder nicht.
Kommt es zur grossen Bundesrats Rochade? Nach der Wahl ist nämlich vor der Vergabe der Departemente. Am Freitag wird voraussichtlich die Entscheidung fallen, welcher Bundesrat in Zukunft, welches Departement übernehmen wird.
Die grosse Auswahl wird diesmal Ueli Maurer haben. Er ist nämlich am längsten im Amt und darf daher als erster bestimmen, welches Departement er künftig regieren möchte. Simonetta Sommaruga darf als zweite wählen, gefolgt von Alain Berset. Bei Uneinigkeiten entscheidet letztendlich das Kollegium. Tatsächlich könnte es so also zu einer grossen Rochade im Bundesrat kommen.
Wer will was?
Das Wirtschaftsdepartement WBF sowie das Umwelt und Verkehrsdepartement Uvek wurden durch das Abtreten von Johann Schneider-Ammann respektive Doris Leuthard frei. Ueli Maurer und Ignazio Cassis werden ihre Departemente wohl kaum abgeben, analysiert der Polit-Berater Mark Balsiger. So habe Maurer das Finanzdepartement erst vor drei Jahren übernommen. Und auch Ignazio Cassis, der erst seit einem Jahr Bundesrat ist, wird das Aussendepartement nach so kurzer Zeit nicht verlassen wollen. Laut Balsiger wird auch Alain Berset auf seinem Departement hocken bleiben und weiter für die innenpolitischen Angelegenheiten der Schweiz tätig sein.
«Wegen der beiden Neulinge im Bundesrat gibt es unzählige Szenarien», so der Polit-Experte gegenüber «20 Minuten». Laut Balsiger ist demnach vor allem Parmelin unglücklich mit seinem Departement: «Guy Parmelin würde lieber früher als später das Verteidigungsdepartement verlassen, das bis jetzt keinem SVP-Bundesrat Glück gebracht hat. Ob man ihn wechseln lässt, ist aber offen.»
Nach den #Bundesratswahlen ist vor der #Departementsverteilung:
— Mark Balsiger (@Mark_Balsiger) December 5, 2018
- These 1: Maurer, Cassis & Berset bleiben
- These 2: Parmelin will wechseln, Sommaruga evtl. auch
= 1. Szenario: VA übernimmt UVEK, #KKS das WBF;
2. Szenario: Parmelin > UVEK; VA > VBS#brw18 #ServiceTweet pic.twitter.com/qolYfvZb1m
Im Falle eines Wechsels von Parmelin könnte dann Viola Amherd Verteidigungsministerin werden. Gut möglich ist laut Balsiger aber auch, dass die amtierenden Bundesräte ihre Departemente behalten, um so eine Rochade zu vermeiden. So würde Karin Keller-Sutter in diesem Fall das Wirtschaftsdepartement übernehmen und Viola Amherd das Uvek von Leuthard in die Hand nehmen.
