Konsum von Cannabis könnte legal werden
Der Bundesraz will den Umgang mit Cannbis modernisieren. Dabei geht es nicht nur um den medizinischen Stoff, sondern auch um den Freizeitkonsum.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Bundesrat will den Zugang zu Medizinalcannabis erleichtern.
- Auch der Freizeitkonsum könnte künftig deutlich lockerer geregelt sein.
- Das erklärte Gesundheitsminister Alain Berset an einer Pressekonferenz.
Cannabis als Droge – illegal, aber so weit verbreitet, dass die strenge Bestrafung der oft jugendlichen Konsumenten auf Kritik stösst. Mit Pilotversuchen wollen Städte andere Modelle testen. Dafür soll nun eine rechtliche Grundlage geschaffen werden.
Druck der Parlamentsmehrheit
Damit gibt der Bundesrat dem politischen Druck nach. Mit gleichlautenden Vorstössen und über 100 Mitunterzeichnern fast aller Parteien war die Forderung in National- und Ständerat auf bestem Weg, angenommen zu werden.
Städte wie St. Gallen oder Bern können so ihre Pilotversuche durchführen – legal. Aufgrund der Ergebnisse soll dann ein neuer Umgang oder eine Teillegalisierung entschieden werden.
Cannabis als Heilmittel
3000 Patienten seien 2017 mit Cannabis behandelt worden, schreibt der Bundesrat. Ältere Menschen,Personen mit unheilbaren Krankheiten wie Multiple Sklerose oder Krebs im Endstadium: bei ihnen kann Medizinalcannabis die Schmerzen der lindern, wenn andere Behandlungsmethoden versagt haben.
Das ist heute aber nur mit einer umständlichen Ausnahmebewilligung möglich. Auch das soll sich nach dem Willen des Bundesrats ändern: Eine Gesetzesänderung wird ausgearbeitet. Dazu soll das Verbot, Medizinalcannabis in Verkehr zu bringen, aufgehoben werden.