Mehr Waffenexporte und Kritik an Bewilligungspraxis
Die Schweizer Rüstungs-Industrie hat 2018 wieder mehr exportieren können. Die Kritik an der Bewilligungspraxis der Waffenexporte bleibt bestehen.
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Das Wichtigste in Kürze
- Die Zahlen bei der Kriegsmaterial-Ausfuhr sind wieder im Steigen begriffen.
- Eine Prognose sei aus zwei Gründen aber schwierig, sagt das SECO.
- Die GSoA kritisiert, die Bewilligungspraxis im SECO sei zu grosszügig.
Bei der Bewilligungsbehörde für die Ausfuhr von Kriegsmaterial, dem SECO, bleibt man vorsichtig. Die Zahlen zum Waffenexport hätten sich auf tiefem Niveau stabilisiert. Der Zuwachs von 14 Prozent stellt eine Kehrtwende im Vergleich zu früheren Jahren dar. Und auch die Zahl der bereits erteilten Bewilligungen für 2019 ist stark angestiegen.
Noch keine «7 fetten Jahre» für Waffenexport
Bei der Frage, ob nach sieben mageren Jahren nun sieben fette folgen, bleibt Simon Plüss zurückhaltend. Plüss ist Leiter Ressort Rüstungskontrolle und Rüstungskontrollpolitik im SECO.
Einerseits habe man die Methode zur Erfassung der Exporte umgestellt. Neu werden auch Reparaturen und temporäre Ausfuhren berücksichtigt. Andererseits sei eine Prognose grundsätzlich schwierig.
«Die starke Zunahme bei den Bewilligungen könnte tatsächlich heissen, dass Exporte in Zukunft zunehmen.» Zuerst müsse sich zeigen, ob die erteilten Bewilligungen auch in Geschäfte mündeten. Zudem sei der Rüstungsmarkt sehr volatil.
Zu viele Bewilligungen und zu wenige Kontrollen?
Unabhängig davon demonstrierte die Gruppe Schweiz ohne Armee GSoA heute gegen den Waffenexport. Vor Ort war auch die als «Sprayer-Grosi» bekannte Aktivistin Louise Schneider (88). Im Fokus sei nicht die Gesetzgebung oder die Industrie, sondern die Bewilligungspraxis, sagt Anna Naeff von der GSoA.
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«Es wird zu wenig gut geprüft, wohin diese Waffen gehen», moniert sie. Das sehe man schon daran, dass nur 12 von über 2'000 Gesuchen nicht bewilligt wurden. Plüss widerspricht. In Zusammenarbeit mit der Eidgenössischen Finanzkontrolle habe man die Prüfungen in den Abnehmerländern verbessert.
