Mitte-Partei will erste Entscheide zum Amherd-Nachfolge fällen
Die Mitte trifft sich am Montag erstmals, um über die Bundesrats-Nachfolge von Viola Amherd zu debattieren.
Der Nachfolger oder die Nachfolgerin von Viola Amherd im Bundesrat wird voraussichtlich am Mittwoch der zweiten Woche der Frühjahrssession vom Parlament gewählt. Das wäre der 12. März. Heute Montag will die Mitte-Partei erste Entscheide präsentieren.
«An unserer Delegiertenversammlung am 22. Februar werden sich unsere nominierten Kandidierenden der Basis präsentieren können», versprach Parteipräsident Gerhard Pfister in einem Interview mit der «NZZ am Sonntag.» Am Montag dürfte die Spitze der Mitte-Partei das Verfahren für die Vergabe ihres Bundesratssitzes festlegen. Ausserdem soll eine Findungskommission bestimmt werden, wie Pfister vergangene Woche im Schweizer Radio SRF sagte.
Festzulegen wird danach auch sein, wie viele Kandidatinnen und Kandidaten sie der Vereinigten Bundesversammlung zur Wahl vorschlagen will. Fraktionschef Philipp Matthias Bregy ging in einem Interview mit der «SonntagsZeitung» davon aus, dass «wir mindestens zwei Kandidaturen präsentieren werden».
Diese Kandidaturen sollten in den Worten von Bregy «eine gewisse Breite haben, was die politische Ausrichtung oder das Geschlecht betrifft». Es gehört zu den Gepflogenheiten, dass sich das Parlament beim Wählen ans Ticket hält. Zwingend ist es aber nicht.
Gewählt wird das neue Bundesratsmitglied von National- und Ständerat voraussichtlich am 12. März und bis Ende 2027, also bis zum Ende der laufenden, vierjährigen Amtszeit. Das Datum für die Wahl muss formell noch festgesetzt werden.
Vor dem Wahltag müssen sich die Kandidierenden den Fragen der Fraktionen stellen. Diese Hearings finden üblicherweise in den zwei ersten Sessionswochen statt; letzte Absprachen sind allerdings bis zum Zeitpunkt der Wahl möglich. Gewählt wird geheim, es ist also nicht ersichtlich, wer wem die Stimme gegeben hat.
