Nationalratskommission will weniger Geld für Pro Helvetia
Die Nationalratskommission plant massive Kürzungen für die Kulturstiftung Pro Helvetia.
Die zuständige Nationalratskommission will den Zahlungsrahmen für die Kulturstiftung Pro Helvetia um 6,5 Millionen Franken kürzen. Das hat sie im Rahmen der Diskussion über die Kulturbotschaft des Bundes für die Jahre 2025 bis 2028 beschlossen. Gemäss Bundesrat und Ständerat stehen Pro Helvetia für die vier Jahre insgesamt 186,9 Millionen Franken zur Verfügung.
Die Wissenschafts-, Bildungs- und Kulturkommission des Nationalrats (WBK-N) will diesen Betrag nun um 6,5 Millionen Franken kürzen. Dies teilten die Parlamentsdienste am Freitag mit. Der Kürzungsantrag betrifft die Auslandsaktivitäten von Pro Helvetia.
Weitere Entwürfe zur Kulturbotschaft
Zudem beantragt sie, dass die Kommission für historisch belastetes Kulturerbe einseitig angerufen werden kann, wie es der Bundesrat ursprünglich vorgesehen hat, und nicht ausschliesslich mit Zustimmung beider Parteien, wie es der Ständerat fordert. Ausserdem beschloss sie, die Behandlung der Pflichtexemplarregelung für digitale Inhalte bei der Schweizerischen Nationalbibliothek zu sistieren. Unter anderem, um Anhörungen zu den damit verbundenen Urheberrechtsfragen durchzuführen.
Bei den übrigen Entwürfen zur Kulturbotschaft beantragt die WBK-N in weiten Teilen, dem Ständerat zu folgen. Dies bedeutet unter anderem, dass das Bundesamt für Kultur (BAK) zusätzliche zwei Millionen Franken für Netzwerke Dritter erhalten soll. Der Nationalrat wird die Vorlage voraussichtlich in der Herbstsession beraten. Mit dieser sollen für den Kulturbereich rund eine Milliarde Franken an Bundesgeldern freigegeben werden.
