Olympische Spiele: Nationalrat verlangt nationale Abstimmung
Über das Thema «Sion 2026» soll es eine nationale Abstimmung geben, dies die Forderung des Nationalrates.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Nationalrat verlangt eine nationale Abstimmung zu den Olympischen Spielen.
- Die ganze Schweiz soll über das Projekt «Sion 2026» entscheiden können.
- Der Bundesrat dagegen möchte nur die betroffenen Kantone und Gemeinden abstimmen lassen.
Der Nationalrat verlangt einen Urnengang über die Durchführung von Olympischen Winterspielen in der Schweiz. Das hat er am Dienstag entschieden. Der Bundesrat möchte nur die betroffenen Kantone und Gemeinden abstimmen lassen.
Nun könnte ihm das Parlament einen Strich durch die Rechnung machen. Der Nationalrat hat eine Motion der Graubündner SP-Nationalrätin Silva Semadeni angenommen. Diese beauftragt den Bundesrat, dem Parlament eine referendumsfähige Gesetzesgrundlage vorzulegen für die finanzielle Unterstützung von Sion 2026.
Der Bundesrat hatte im letzten Herbst entschieden, dass er bis zu einer Milliarde Franken für eine Defizitgarantie ausgeben will, falls die Schweiz den Zuschlag für die Winterspiele 2026 erhält. Laut Sportminister Guy Parmelin legt er dem Parlament die Botschaft im Mai vor.
«Der Zeitplan darf keine Ausrede sein»
Der Sportminister führte den Zeitplan ins Feld: Eine
Olympia-Kandidatur müsste im Januar 2019 eingereicht werden. Eine
Volksabstimmung könnte aber frühestens am 10. Februar 2019 stattfinden. Bei
einem Nein müsste die Kandidatur eben zurückgezogen werden, hielt ihm Semadeni
entgegen. "Der Zeitplan darf keine Ausrede sein."
Grossanlass nur mit Unterstützung der ganzen Schweiz
Ein Grossanlass wie Olympische Winterspiele sei auf die breite
Unterstützung, ja auf die Begeisterung der Bevölkerung angewiesen, sagte
Semadeni. Darum müsse sich das Schweizer Stimmvolk dazu auch äussern können.
Der Nationalrat nahm die Motion mit 92 zu 87 Stimmen bei 7 Enthaltungen an. Unterstützt wurde sie von der Ratslinken und von der SVP, die Finanzvorlagen generell dem Referendum unterstellen möchte. Damit der Auftrag für den Bundesrat verbindlich wird, muss noch der Ständerat zustimmen.
