Parlament lässt in Pandemie Pflichtlager überprüfen
Die Covid-Pandemie hat Schwächen der Versorgung mit Desinfektionsmitteln und Medizinprodukten aufgedeckt.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Ständerat hat sich mit den Schweizer Pflichtlager befasst.
- In der Pandemie habe sich auf diesem Gebiet Handlungsbedarf gezeigt.
Das Parlament will, dass die Schweiz ihr Ethanol-Pflichtlager zurückerhält und geprüft wird, für welche weiteren Produkte es Pflichtlager braucht. Der Ständerat hat dazu am Dienstag zwei Motionen an den Bundesrat überwiesen, mit denen auch die Landesregierung einverstanden ist.
In den den Augen der Sicherheitspolitischen Kommission (SIK-S) funktioniert die Pflichtlagerhaltung an sich gut in der Schweiz.
Aber bei den Vorräten von medizinischen Gütern - Atemschutzmasken, Schutzbekleidung, Schutzausrüstungen und Desinfektionsmittel - habe sich in der Pandemie Handlungsbedarf gezeigt. Zurzeit werde in Zusammenarbeit mit Alcosuisse eine Reserve von 6000 Tonnen Ethanol aufgebaut - ab 2022 soll es der Pflichtlagerpflicht unterstehen.
Seit Anfang 2019 ist der Schweizer Ethanolmarkt liberalisiert. Alcosuisse, der frühere staatliche Alleinimporteur von Ethanol, wurde privatisiert und 2018 an Thommen-Furler verkauft.
Die Firma habe in der ersten Pandemiewelle nicht genug Ethanol liefern können, kritisierte Thomas Minder (parteilos/SH) im Ständerat und forderte «mehr Dynamik» bei der Anpassung der Pflichtlager-Vorgaben. Die Pflichtlager würden mit der Branche laufend überprüft, entgegnete Wirtschaftsminister Guy Parmelin. Aus der Krise würden die Lehren gezogen.
