Parlamentskommissionen bestimmen Eckwerte für Individualbesteuerung
Noch steht nicht fest, wie die Individualbesteuerung ausgestaltet werden soll. Die Wirtschaftskommissionen diskutieren über die Eckwerte.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Parlamentskommissionen diskutieren die Eckpunkte der Individualbesteuerung.
- Mehrheitlich wird ein modifiziertes Modell gemäss Ecoplan präferiert.
Dass die Individualbesteuerung kommen soll, ist weitgehend unbestritten. Wie sie ausgestaltet werden soll, ist noch offen. Die Wirtschaftskommissionen beider Räte präferieren mehrheitlich ein Modell der modifizierten Individualbesteuerung gemäss Ecoplan.
Das Hauptelement des Ecoplan-Modells ist die Entlastung von Haushalten mit Kindern. Allerdings wären für Eineinkommenspaare und Alleinstehende keine Massnahmen vorgesehen.
Generell befürworten die Wirtschaftskommissionen beider Räte (WAK-N/S) eine modifizierte Individualbesteuerung. Bei dieser sind im Gegensatz zur reinen Individualbesteuerung Massnahmen vorgesehen, um Konstellationen mit ungleicher Einkommensverteilung zwischen den Partnern oder Partnerinnen zu entlasten oder um veranlagungstechnische Vereinfachungen zu erwirken.
Uneinigkeit bei verschiedenen Fragen
In der Diskussion über die Eckwerte zeigte sich in beiden Wirtschaftskommissionen, dass bei verschiedenen Fragen nach wie vor Uneinigkeit besteht, wie der Mitteilung der Parlamentsdienste vom Mittwoch zu entnehmen ist. In der WAK-N gaben demnach insbesondere Fragen zu reden, welche die Übertragbarkeit von Einkommen oder Vermögen von einem Ehegatten auf den andernbetreffen.
Die Verwaltung wurde im Hinblick auf die Erstellung der Vernehmlassungsvorlage beauftragt, bezüglich Mindereinnahmen für den Bund mehrere Varianten zu berechnen und Anpassungen bei der Progression, einschliesslich einer Flat Rate Tax, zu prüfen.
