Regula Rytz zollt Ösi-Kollegen Respekt für türkis-grüne Koalition
In Österreich regieren Konservative und Grüne künftig gemeinsam. Die Schweizer Grünen sehen darin viel Positives und hoffen, es färbe etwas auf die Schweiz ab.
Das Wichtigste in Kürze
- In Österreich bilden neu die konservative ÖVP und die Grünen die Regierung.
- Die Schweizer Grünen begrüssen es, dass ihre Pendants Regierungsverantwortung übernehmen.
- Es sei hoffentlich ein Zeichen für die Schweiz.
Die nach den Parteifarben türkis-grün benamste Koalition aus ÖVP und Grünen soll die nächsten vier Jahre Österreich regieren. Die Schweizer Grünen ziehen den Hut vor ihren Ösi-Kollegen und hoffen weiterhin ebenfalls auf den Einzug in die Regierung. Obwohl Grünen-Chef Werner Kogler kritisiert wird, er habe sich von der Volkspartei über den Tisch ziehen lassen.
Alles andere noch schlechter?
Die Präsidentin der Schweizer Grünen, Regula Rytz, erinnert an die Vorgeschichte: die Regierungskrise, die die Neuwahlen erst nötig machte. «Dass die Grünen in dieser schwierigen Situation Regierungsverantwortung übernehmen wollen, dem gilt es Respekt zu zollen.» Wenn sich zwei so ungleiche Partner zusammentäten, sei dies aber ein Experiment mit offenem Ausgang.
Doch die Alternative zu Türkis-Grün sieht Rytz auch nicht sehr rosig: «Eine erneute Koalition der ÖVP mit der rechtspopulistischen FPÖ oder Neuwahlen. Also Blockade oder Rückschritt.» Jetzt gebe es zumindest die Chance für Reformen.
SPÖ ist so wie der langjährige Ex-Mann der ÖVP, der sich zuerst aufgeregt hat über kurzfristige Beziehung zum neuen rechten Prolofreund und jetzt darüber schmunzelt, dass der Yogalehrer dachte er könne seine Ex irgendwie ändern.#tuerkisgruen
— Joanalistin (@Joanalistin) January 3, 2020
Gemäss Grünen-Chef Werner Kogler habe es auch schmerzhafte Kompromisse gegeben. «Aber in wichtigen Punkten haben sich die österreichischen Grünen durchgesetzt», konstatiert Regula Rytz. «Klimaneutral bis 2040, Transparenz bei der Parteienfinanzierung – das ist ehrgeiziger als die Schweiz.»
Hoffnung auf Zeichen für die Schweiz
Obwohl die Situation in Österreich nicht einfach auf andere Länder übertragen werden könne, wünscht sich Rytz, dass Türkis-Grün etwas auf die Schweiz abfärbe. Zwar kennt die Schweiz kein Koalitionssystem mit fixem Regierungsprogramm. Doch, betont Rytz: Die Grünen seien immerhin in sieben Kantonsregierungen vertreten.
«Auf nationaler Ebene aber waren die Regierungsparteien leider noch nicht bereit, die Grünen miteinzubeziehen.» Jetzt setzt Rytz auf den von CVP-Präsident Gerhard Pfister angeregten Konkordanzgipfel, der demnächst stattfinden soll. «Dass die Grünen in Österreich mit einem vergleichbaren Wähleranteil Regierungsverantwortung übernehmen, ist hoffentlich auch ein Zeichen für die Schweiz.»
Näher an CVP als an Grünliberalen
So unvereinbar, wie die konservativ-ökologische Regierung Österreichs von manchen dargestellt wird, sieht sie die Schweizer Parteienlandschaft nicht. Mit der CVP, dem Pendant zur ÖVP, sieht Rytz durchaus Gemeinsamkeiten. «In sozial- und gesundheitspolitischen Fragen stehen wir der CVP näher als der FDP, der SVP oder auch den Grünliberalen.»
So setze man sich unter anderem gemeinsam für einen starken Lohnschutz im Rahmenvertrag mit Europa ein. Beim Klimaschutz dagegen … «Wir werden als grösste Nichtregierungspartei weiterhin viel Druck machen müssen, um das CO2-Gesetz auf einen guten Weg zu bringen.»
Skeptisch gegenüber bürgerlichen Zusagen ist offenbar auch Rytz’ Fraktionspräsident Balthasar Glättli. Auch er ist heute zu Türkis-Grün aufgewacht – allerdings in Form eines Smoothies. Dieses verspricht tatsächlich den «Blue Break», also analog dem Bruch mit den Blauen der FPÖ. Immerhin: Der Saft schmecke «weniger komisch, als er aussieht».
