Ruag will nach Kritik an hohen Rechnungen Zahlen offenlegen

Der Rüstungskonzern Ruag reagiert auf die Kritik an zu hohen Rechnungen zulasten der Schweizer Armee. Im ersten Halbjahr 2019 sollen gegenüber der Eidgenössischen Finanzkontrolle alle Zahlen des Flugzeugbereichs offengelegt werden.

Das erklärte Ruag-Chef Urs Breitmeier in der «Samstagsrundschau» von SRF. Bei der Prüfung werde es insbesondere darum gehen, ob die Ruag die Gewinnvereinbarung mit Bundesamt für Rüstung (armasuisse) eingehalten habe. Breitmeier wies erneut alle Kritik an zu hohen Gewinnmargen zurück.

Mitte Dezember hatten die Zeitungen «Ostschweiz am Sonntag» und «Zentralschweiz am Sonntag» unter Berufung auf Beteiligte und aufgrund von Unterlagen festgestellt, dass die Ruag dem Verteidigungsdepartement über Jahre zu hohe Rechnungen in der Höhe von Dutzenden Millionen Franken gestellt haben soll.

Breitmeier liess im Radiobeitrag von heute Samstag einen Vergleich mit der Postauto-Affäre nicht gelten. Er betonte, dass man keine Buchhaltungstricks angewendet und auch keine Subventionen erhalten habe.

Die Schweizer Kampfjets und Helikopter würden auf der Grundlage von Fünf-Jahres-Verträgen mit armasuisse gewartet. Am Verhandlungstisch sässen Experten von armasuisse, die den Marktpreis kennen würden. Es handle sich um Festpreis-Verträge. Aufgrund der Gewinne würden jedes Jahr Rabatte gewährt und die Gewinne würden auch bei neuen Vertragsverhandlungen herangezogen.

Grundsätzlich gebe es aber «keine Gewinnlimite für die Ruag», betonte Breitmeier. Ende Jahr habe die Gewinnmarge zwischen 8 und 10 Prozent betragen. Quellen, die von einer Gewinnmarge von 30 und mehr Prozent sprächen, seien nicht verlässlich.

Als einen unerwarteten «Schuss ins Bein» bezeichnete Breitmeier die breite Kritik von Parlament und Bevölkerung an einer geplanten Lockerung der Waffenexporte in Bürgerkriegsländer. Der Bundesrat war schliesslich nach dem grossen Unverständnis in der Sache zurückgekrebst.

Breitmeier bezifferte die Kosten für die im laufenden Jahr geplante Entflechtung der Ruag in einen Teil für die Schweizer Armee und einen internationalen Teil auf 70 Millionen Franken. Diese Kosten müsse die Ruag durch den Verkauf von Teilen, die keine Synergien mit dem Schweizer Geschäft böten, selber generieren.