Schweiz fordert Aufklärung von Kriegsverbrechen in Mali
Die Schweiz fordert von der Militärjunta in Mali eine unvoreingenommene, unabhängige und gründliche Untersuchung zu den Gräueltaten des Militärs.
Das Wichtigste in Kürze
- Ein UN-Bericht spricht von Gräueltaten an der Zivilbevölkerung von Mali vom März 2022.
- Deswegen fordert die Schweiz eine gründliche Untersuchung der Ereignisse.
Die Schweiz hat nach einem Uno-Bericht über Gräueltaten des Militärs gegen die Zivilbevölkerung vom März 2022 in Mali von der dortigen Militärjunta eine unvoreingenommene, unabhängige und gründliche Untersuchung gefordert. Sie zeigte sich tief beunruhigt durch Berichte über fortgesetzte Übergriffe.
Den Opfern müsse Gerechtigkeit widerfahren, teilte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Donnerstag mit. Konkret geht es um einen Bericht des Uno-Hochkommissariats für Menschenrechte über einen Truppeneinsatz gegen mutmassliche Islamisten im Dort Moura in der Region Mopti.
Das Hochkommissariat berichtete von mehr als 500 Toten, Hinrichtungen und Vergewaltigungen. Allgemein äusserte die Schweiz ihre tiefe Besorgnis auch wegen der anhaltenden Menschenrechtsverletzungen in dem Land durch Gewalt und Misshandlung der Zivilbevölkerung. Sie forderte die Beteiligten auf, sich an die Verpflichtungen des humanitären Völkerrechts zu halten.
Bericht von Militärjunta zurückgewiesen
Die Militärjunta Malis wies den Bericht des Uno-Hochkommissariats scharf zurück. Er sei voreingenommen und beruhe auf einer «fiktiven Erzählung». Die Toten seien überwiegend erwachsene Männer gewesen. Zivilisten aus Moura seien nicht ums Leben gekommen.
Die Regierung bemängelte zudem, dass die Untersuchungsteams der Uno nicht vor Ort gewesen seien und Satellitenaufnahmen ausgewertet hätten. Nach Uno-Angaben war den Ermittlern der Zugang nach Moura verweigert worden.
Uno-Hochkommissar Volker Türk hatte bei der Vorstellung des Berichts von «äusserst beunruhigenden Erkenntnissen» gesprochen. «Hinrichtungen, Vergewaltigungen und Folter während eines bewaffneten Konflikts stellen Kriegsverbrechen dar und können, abhängig von den Umständen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit sein», sagte er.
Das Militär hatte 2021 Malis Übergangsregierung entmachtet. Die neue Militärregierung versprach zunächst Wahlen im Februar 2022, sagte diese aber ab. Die Junta kündigte unterdessen an, Mitte Juni ein Verfassungsreferendum abzuhalten, um den Weg für demokratische Wahlen zu ebnen.
