Sechs US-Parlamentarier sind zu Gesprächen in der Schweiz

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Bern,

Sechs US-Abgeordnete werden die Schweiz besuchen, um über Handelsfragen zu diskutieren.

Parmelin Cassis
Guy Parmelin und Ignazio Cassis an einer Medienkonferenz im Juni 2019. - Keystone

Sechs US-Kongressabgeordnete beider Parteien besuchen diese Woche die Schweiz. Am Mittwoch treffen sie unter anderem mit Aussenminister Ignazio Cassis und Wirtschaftsminister Guy Parmelin zusammen. Ausserdem seien Gespräch mit vier Staatssekretären und mehreren Parlamentarierinnen geplant, teilte das Aussendepartement EDA am Mittwoch mit.

Es bestätigte damit einen Bericht der Tamedia-Zeitungen. Die USA hatten die Schweiz auf eine Art Schwarze Liste von Ländern mit «unfairen Handelsmethoden» gesetzt. Denn die Schweiz hat mit den USA eine positive Handelsbilanz bei Gütern, exportiert also mehr als sie importiert.

Erst am Dienstag war die Chefin des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco), Helene Budliger Artieda, deshalb nach Washington gereist und hatte dort den Stabschef des Handelsbeauftragten von US-Präsident Donald Trump getroffen. Die Schweizer Delegation habe dabei die US-Vorwürfe unlauterer Handelspraktiken widerlegen können, hiess es danach.

Ausserplanmässige Treffen zur Klärung der Vorwürfe

Der aktuelle Besuch der US-Abgeordneten sei jedoch bereits vor mehreren Monaten geplant worden, schrieb das EDA. Die Schweiz organisiere jedes Jahr eine solche Reise für US-Parlamentarier und deren Mitarbeitende. Dabei gehe es darum, den Politikern die aussenpolitischen Prioritäten der Schweiz näherzubringen und Wirtschafts-, Finanz- und Wissenschaftsthemen zu besprechen.

Zur diesjährigen US-Delegation gehören die Demokraten Lloyd Doggett, Stephen Lynch und Donald Norcross und die Republikaner Andy Harris, Bill Huizenga und Nicle Malliotakis. Bereits am Dienstag hatten sie in Zürich Verantwortliche der ETH und der Swiss-American Chamber of Commerce getroffen.

Am Freitag steht ein Besuch in Genf mit Treffen mit dem Schweizer Uno-Botschafter Jürg Lauber und Vertretern des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) und der Europäischen Organisation für Kernforschung (Cern) an.

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