Sind die Wahlen 2019 zum Abwinken?
Die SVP ist in Bundesbern so stark wie nie zuvor. Doch seit dem Wahltriumph von 2015 ist Sand im Getriebe. Nau zeigt die Herausforderungen der Rechtspartei.
Das Wichtigste in Kürze
- Die SVP will heute in zwei Jahren ihren rekordhohen Wähleranteil verteidigen.
- Die Blocher-Partei setzt auf ihre Selbstbestimmungsinitiative.
- Nau-Prognose: Die SVP verliert Stimmen, bleibt aber klar die stärkste Partei.
Die stärkste Partei der Schweiz ist so stark wie nie. Mit 29,4 Prozent Wähleranteil erzielte die SVP 2015 ihr bestes Resultat aller Zeiten. Liegt noch mehr drin? Die bisherigen Resultate aus den Kantonen deuten nicht darauf hin.
Die Bilanz der Sünneli-Partei ist durchzogen. Abgewatscht wurde die SVP in Neuenburg, wo sie diesen Frühling über fünf Prozentpunkte einbüsste (neu 11,4 %). Das Resultat bezeichnet Parteichef Albert Rösti gegenüber Nau als «verheerend». Allerdings seien den Wahlen jahrelange «interne Querelen» vorausgegangen.
Ziehen die «fremden Richter»?
Zu den Erfolgen zählt der Berner die Ablehnung der Rentenreform und gelungene Sparübungen im Parlament. Demgegenüber stehen allerdings auch Niederlagen vor dem Volk wie das Nein zur Unternehmenssteuerreform.
Thematisch wird die SVP bis 2019 voll auf ihre Selbstbestimmungsinitiative setzen. Diese will Landes- über Völkerrecht stellen und kommt kurz vor oder kurz nach den Wahlen zur Abstimmung. Fraglich ist, wie dringend das Problem der «fremden Richtern» bei der Stimmbevölkerung beurteilt wird.
Neuer Fraktionschef als Schlüsselfigur
Parallel dazu lanciert die Volkspartei Anfang 2018 die Begrenzungsinitiative. Damit soll die von Volk und Ständen gutgeheissene Masseneinwanderungs-Initiative durchgesetzt werden. Das Problem: Die Zuwanderung ist seit der Abstimmung von 2014 rückläufig.
Personell steht die Nachfolge von Fraktionschef Adrian Amstutz im Fokus. Die SVP-Parlamentarier entscheiden am 17. November: Ist der freundliche Zuger Thomas Aeschi der richtige neben dem freundlichen Parteichef Rösti?
Weil auch die Fragen des Asylwesens grösstenteils aus den Schlagzeilen verschwunden sind, wird die SVP die 30-Prozent-Marke 2019 nicht knacken.
Nau-Prognose: Verändert sich die Themenlage nicht mehr dramatisch, bleibt die SVP zwar stärkste Partei – verliert aber sowohl Wählerstimmen und Parlamentssitze. Sie erreicht noch knapp 28 Prozent.
