Sozialdemokratische Partei der Schweiz beschloss am Samstag Parolen

Die SP-Delegiertenversammlung tagte am Samstag virtuell. Unter anderem wurde die Finanzierung der Corona-Krise thematisiert.

Das Wichtigste in Kürze

Am Samstag fand die virtuelle Delegiertenversammlung der SP statt.
Die Abstimmungsparolen wurden unter anderem beschlossen.

Die Sozialdemokratische Partei der Schweiz SP hielt am Samstag ihre Delegiertenversammlung virtuell ab. Themen waren die Finanzierung der Corona-Krise, Antisemitismus, antifaschistischer Widerstand, Klimapolitik und die Parolen für die eidgenössischen Abstimmungen vom 13. Juni und 26. September.

Auf ihrer Website empfiehlt die SP ein Ja zum CO2-Gesetz, zur Trinkwasser-Initiative, zur Pestizid-Initiative und zum Covid-19-Gesetz. Das Anti-Terror-Gesetz wiederum lasse sich nicht mit den rechtsstaatlichen Werten der Schweiz vereinbaren, begründet die Partei ihre Nein-Empfehlung dazu.

Zu den Abstimmungsvorlagen vom 26. September, die 99-Prozent-Initiative der Juso und die Ehe für alle, hat die Partei bereits zustimmend Stellung bezogen.