SRF Arena erneut mit Christoph Blocher

Am Freitagabend läuft auf SRF die «Arena». Thema: «Der EU-Showdown» um das Rahmenabkommen. Genau dasselbe Thema wie bereits letzte Woche also. Hat SRF keine Ideen? Oder wandelt sich die Arena zu einer Serie mit Episoden?

Nein, der Fall liegt anders: Letzte Woche war noch nicht klar, wie sich der Bundesrat zum Rahmenabkommen mit der EU verhält: Stellt er es innenpolitisch und öffentlich zur Debatte oder versenkt er es? Das Rahmenabkommen soll die teils veralteten bilateralen Verträge – denen das Volk mehrfach zugestimmt hat – erneuern und auf eine neue Grundlage stellen. Diesen Freitag läuft das Ultimatum der EU nun definitiv aus und der Bundesrat muss sich entscheiden.

Arena-Moderator Jonas Projer lädt zum gleichen Thema auch gleich wieder dieselben Gäste ein: Christoph Blocher (SVP), Corrado Pardini (SP) und Tiana Moser (GLP). Nur Petra Gössi, die vor einer Woche verhindert war, ersetzt Philipp Müller (FDP). Sogar die erweiterte Runde trabt nochmals an: CVP-Ständerat Filippo Lombardi, Operation-Libero-Präsidentin Laura Zimmermann, Swissmem-Direktor Jean-Philippe Kohl und Uni-Zürich-Rektor Michael Hengartner.

Bereits letzte Woche hatte Projer für das Aufgebot von Christoph Blocher Kritik geerntet. Der Alt-Bundesrat habe kein politisches Amt mehr und daher nichts mehr zu sagen oder Projer sei ein Blocher-Fan, war zu lesen. Blocher, der 1992 den EWR-Beitritt verhinderte, zählt zu den wichtigsten Kritikern einer zu engen Anbindung an Brüssel. In der Arena ist der «SVP-Übervater» oft zu Gast.

Ungewöhnlich: Gewerkschafter und SP-NationalratCorrado Pardini kämpft Seite an Seite mit SVP-Blocher, allerdings aus anderen Gründen. Während Blocher jede Annäherung an die EU verhindern will, steht für Pardini der Lohnschutz von Schweizer Arbeitnehmenden im Vordergrund. Pardini sieht diesen in Gefahr, stimmt der Bundesrat den EU-Bedingungen zu.

Auf dem Spiel steht mehr als nur die auslaufende Börsenäquivalenz, die die Schweizer Börse für EU-Händler zugänglich macht. Der bilaterale Weg als solcher steht auf dem Spiel. Und für die Schweiz sind diese entscheidend. Sie exportiert über 50 Prozent ihrer Waren in den EU-Raum, während die EU nur sechs Prozent ihres Exportvolumens in die Schweiz verkauft – dies macht aber wiederum über 70 Prozent aller Importe der Schweiz aus. 

Ob sich der Bundesrat für «Pest oder Cholera» entscheidet, wie Philipp Müller die Ausgangslage beschreibt, wird sich am Freitag herausstellen. Dann kommuniziert der Bundesrat seinen Entscheid zum Rahmenabkommen. Und die Arena beginnt am Abend von vorne.