Ständerat will Drohnen regeln
Nachdem sich der Nationalrat dafür ausgesprochen hat, zieht der Ständerat nach. Die zuständigen Kommissionsmitglieder wollen einheitliche Regelungen für Drohen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Verkehrskommission des Ständerates will auch eine Registrierungspflicht für Drohnen.
- Die Motion stammt von Nationalrat Martin Candinas und wird auch vom Bundesrat unterstützt.
Für Drohnen soll eine Registrierungspflicht eingeführt werden. Nach dem Nationalrat hat sich auch die Verkehrskommission des Ständerates (KVF) dafür ausgesprochen.
Sie beantragt ihrem Rat einstimmig, eine Motion vom Bündner CVP-Nationalrat Martin Candinas anzunehmen, wie die Parlamentsdienste heute Dienstag mitteilten. Auch der Bundesrat hatte sich dafür ausgesprochen.
Die KVF ist der Auffassung, dass Grundlagen für die Sicherheit und den geordneten Betrieb nötig sind. Insbesondere sollen eine Registrierungspflicht und eine wirksame Aufsicht und Kontrolle vorgesehen werden. Dabei soll aber soweit wie möglich die heutige liberale Regelung beibehalten werden.
Der Bundesrat schrieb in seiner Antwort auf die Motion, noch im laufenden Jahr werde Skyguide für ausgewählte Drohnen eine automatisierte Verkehrsleitung in Betrieb nehmen. In diesem Vorhaben enthalten seien die Registrierung und die sichere Kontrolle der Drohnen während des Fluges.
