E-Zigaretten

Ständeratskommission will Einweg-E-Zigaretten verbieten

Keystone-SDA
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Bern,

Die Ständeratskommission unterstützt ein Verbot von elektronischen Einwegzigaretten in der Schweiz.

Einweg-E-Zigaretten
Der Verkauf von Einweg-E-Zigaretten soll in der Schweiz verboten werden. (Symbolbild) - dpa

Der Verkauf von elektronischen Einwegzigaretten könnten in der Schweiz künftig verboten werden. Die zuständige Kommission des Ständerates unterstützt eine Motion aus dem Nationalrat, die ein Verkaufsverbot von «Puff Bars» fordert.

Die Kommission für Soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK-S) beantragt mit neun zu zwei Stimmen ein Ja zur Motion von Nationalrat Christophe Clivaz (Grüne/VS). Dies teilten die Parlamentsdienste am Freitag mit. Die Mehrheit ist demnach besorgt über diese Produkte.

Jugendliche im Fokus

Diese sprächen mit relativ niedrigen Preisen sowie attraktiven Geschmacksrichtungen und Designs vor allem Jugendliche an und setzten sie einem hohen Suchtpotenzial aus, hiess es zur Begründung. Auch störte sich die SGK-S sich am Wegwerfcharakter dieser Produkte. Vielfach würden sie nicht korrekt entsorgt.

Der Nationalrat nahm die Motion im Juni 2024 mit deutlichem Mehr an. «Puff Bars» würden immer beliebter, sagte Motionär Clivaz vor diesem Entscheid. 2022 seien bereits zehn Millionen Stück importiert worden.

Jährlich würden fast 30 Prozent mehr eingeführt. Seit 2020 sind die buntfarbenen Vapes auf dem Schweizer Markt erhältlich. Der Bundesrat beantragte ein Nein zur Motion. Sagt auch der Ständerat ja zum Vorstoss, muss er eine Gesetzesänderung ausarbeiten.

Kommentare

User #1993 (nicht angemeldet)

Anstatt auf Verbote und Regulierungen zu setzen, sollte eine Strategie der positiven Anreize verfolgt werden. Wer ein Kalenderjahr lang keine medizinischen Leistungen über die Krankenkasse (KK) beansprucht – also keine Rechnungen einreicht – erhält automatisch eine Bestätigung von der KK. Diese kann der Steuererklärung beigelegt werden. Im Formular ist ein eigenes Feld vorgesehen, in dem die volle Franchise als steuerlich abzugsfähiger Betrag geltend gemacht wird. Die technische Umsetzung erfolgt über einen einfachen Datenbankdurchlauf am Jahresende. Ziel ist nicht Sanktion, sondern Anerkennung: Ein Anreiz zur Gesundheitsvorsorge und ein sichtbares Zeichen für Eigenverantwortung – freiwillig, unbürokratisch und wirksam.

User #2385 (nicht angemeldet)

Die Millionen Zigaretten - Stummel die einfach auf die Strasse geworfen werden sie genauso Umweltschädlich. Die Einweg - Dampfer sind schon in vielen Ländern verboten was ich auch richtig finde.

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