Stillstand in Mitholz nach Entscheid von Nationalratskommission
Eigentlich sollte in Mitholz BE bald das Munitionslager geräumt werden. Ein durch die Entscheidung des Nationalrats verursachter Stillstand sorgt für Unmut.
Das Wichtigste in Kürze
- Stillstand bei der Räumung von Häusern in Mitholz BE.
- Eine Nationalratskommission hatte eine Sistierung beschlossen.
- Dies löst bei der Bevölkerung grosse Ungewissheit aus.
Der Stillstand bei der weiteren Räumung von Häusern rund um das Munitionslager von Mitholz im Berner Oberland sorgt für Unmut. Seit einem Sistierungs-Entscheid der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats (SIK-N) kürzlich sind für das laufende Jahr vorgesehene 50 Millionen Franken blockiert.
In Mitholz hat die unterbrochene Räumung Unbehagen ausgelöst und ein Gefühl von Ungewissheit verstärkt, wie aus der Sendung «Schweiz aktuell» des Deutschschweizer Fernsehens SRF vom Donnerstagabend hervorgeht. Das Verteidigungsministerium VBS kann derzeit keine weiteren Häuser mehr kaufen.
Man dürfe die Liegenschaften nicht mehr kaufen, sagte VBS-Mitholz-Projektleiter Adrian Goetschi gegenüber «Schweiz aktuell». Das ergebe für alle Beteiligten eine schwierige Situation. Dies bestätigt auch die IG Mitholz. In der Sendung ist von 51 Personen die Rede.
Stillstand wegen Nationalrats-Entscheid
Der Grund für den derzeitigen Stillstand in Mitholz sei der Entscheid der Nationalratskommission. Es sei nicht das VBS, das kein Geld zur Verfügung stelle, betonte ein Sprecher des Departements auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Donnerstagabend.
Mit 11 zu 10 Stimmen bei 4 Enthaltungen hatte die SIK-N am 21. Februar die Beratung des Geschäfts Mitholz für maximal ein Jahr sistiert. Die Mehrheit geht davon aus, dass die Varianten der Räumung nicht vertieft genug geprüft worden sind.
