Trotz Coronavirus: National- und Ständerat führen Session durch

Die am Montag beginnende Session kann trotz «besonderer Lage» wegen dem Coronavirus stattfinden. Allerdings werden die Besucher ausgesperrt.

Nationalrat Coronavirus — Der Nationalrat debattiert während der Sondersession im Nationalrat, am Donnerstag, 4. Mai 2017 in Bern. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Die Frühlingssession des Parlaments kann stattfinden.
Trotz «besonderer Lage» wegen dem Coronavirus tagen ab Montag National- und Ständerat.
Besucher müssen allerdings draussen bleiben.

Die durchaus berechtigte Frage war bereits vor einigen Tagen aufgeworfen. Was passiert genau mit dem Parlamentsbetrieb, sollte sich das Coronavirus auch in der Schweiz ausbreiten? Zunächst wurde darauf verwiesen, dass seit einigen Jahren so oder so im Winter spezielle Massnahmen wie Händehygiene gelten. Mit der heute vom Bundesrat deklarierten «besonderen Lage» sahen sich die Präsidien von National- und Ständerat gezwungen, einen klaren Entscheid zu fällen.

Ausschluss der Öffentlichkeit

Schweizweit sind per sofort Veranstaltungen ab 1000 Personen verboten, alles darunter wird von den Kantonen situativ bewilligt. Das Problem: Ist die Session eine Veranstaltung? Sind es 1000 Personen, wenn 246 Parlamentarier, Dutzende von Journalisten, Lobbyisten und Hunderte von Besuchern zusammentreffen?

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Und wenn nicht: Der Kanton Bern wäre wohl nicht zuständig, denn seine Polizeihoheit endet an der Schwelle zum Bundeshaus-Eingang. Nun haben aber Nationalratspräsidentin Isabelle Moret und Ständeratspräsident Hans Stöckli einen Entscheid gefällt. Die Session findet statt, aber ohne Besucher - damit befänden sich weniger als 1000 Personen im Bundeshaus.