Ueli Maurer: Geht er oder bleibt er?
Gibt Ueli Maurer schon in einigen Wochen seinen Rücktritt bekannt? Beobachter sind sich uneins. Doch seiner SVP würde er im Wahlkampf wohl einen Gefallen tun.
Das Wichtigste in Kürze
- Ueli Maurer macht als Bundespräsident eine hervorragende Figur und strahlt Amtsfreude aus.
- Dennoch glauben in Bundesbern manche, dass er schon in einigen Wochen den Rücktritt gibt.
- In der SVP gehen die meisten davon aus, dass er im Dezember zur Wiederwahl antritt.
Ueli Maurer ist auf dem Höhepunkt seiner Karriere angelangt. Zum zweiten Mal ist der Zürcher SVP-Mann dieses Jahr Bundespräsident. Und macht dabei in fast allen Belangen eine hervorragende Figur.
Innert kürzester Zeit war er bei den Präsidenten von China und den Vereinigten Staaten eingeladen, wirkt gut gelaunt. Abgesehen vom Verweigern eines SRF-Interviews, scheint der amtsälteste Magistrat weit davon entfernt zu sein, «kä Luscht» zu haben.
Ueli Maurer würde auf dem Höhepunkt gehen
Kein Wunder: Als Finanzminister hat er mit dem AHV-Steuerdeal STAF kürzlich die wichtigste Abstimmung der Legislatur gewonnen. Den Finanzhaushalt der Eidgenossenschaft hat er eisern im Griff und auch sonst gibt es kaum Probleme in seinem Departement.
Tritt die Polit-Legende also im Alter von 69 Jahren per Ende Legislatur auf dem Zenit ab? Nochmals Bundespräsident wird Maurer nämlich kaum. Die Stimmen für dieses Szenario mehren sich, Maurer selbst verneint Rücktritts-Gedanken aber seit Längerem.
Auf der Hand liegt allerdings: Eine Ankündigung des Abgangs Ende August oder Anfang September würde seiner Partei in der entscheidenden Phase des Wahlkampfs neues Leben einhauchen.
SVP könnte vom Kandidaten-Karussell profitieren
Denn statt Klimastreiks und Geschlechter-Themen würde plötzlich das Kandidaten-Karussell der Sünneli-Partei die Schlagzeilen beherrschen. Weil das Kernthema Asyl derzeit kaum für Diskussionen sorgt, wäre das ein Segen für die Rechtspartei.
Das bestätigen einige SVP-Politiker hinter vorgehaltener Hand. Dennoch glauben die meisten, dass Maurer es im Dezember noch einmal wissen will.
Denn er wirke mit 69 nicht nur körperlich topfit, sondern auch im Kopf. Selbst linke Nationalräte lobten den Finanzminister in den letzten Wochen für dessen Sachkompetenz.
Beziehung mit der SVP stabilisiert
Ein Parteikollege sagt, dass Ueli Maurer der SVP auch im Amt helfen könne. Denn der volksnahe Magistrat komme bei der Basis bestens an und geselle sich auch als Bundespräsident gerne dazu, wenn Bier und Bratwurst serviert werden.
Hinzu kommt, dass die Beziehung zwischen Partei und Maurer offenbar wieder intakt ist. Diese wurde arg auf die Probe gestellt, als Vize-Präsidentin Magdalena Martullo-Blocher Ende 2018 plötzlich für ein Nein zur STAF-Vorlage eintrat. Und Roger Köppels «Weltwoche» degradierte Maurer zum «halben SVP-Bundesrat».
Das Kriegsbeil scheint aber begraben. «In der SVP sind wir nicht nachtragend. Im Streit sagen wir uns die Meinung, dann trinken wir ein Bier. Und dann ist es wieder gut», erklärt ein prominenter Nationalrat die Situation.
Rücktritte sind unberechenbar – bei Maurer besonders
Dennoch: Ueli Maurer bleibt für viele ein Mysterium. Gefragt, ob sie darauf wetten würden, dass Maurer im Dezember noch einmal kandidiert, verneinen selbst einige SVP-Grössen. Die Partei übe aber keinen Druck aus, sagen sie unisono.
Auch bundesratsnahe Quellen sind unschlüssig. Komplett überraschen würde einen baldigen Rücktritt vor den Wahlen im Oktober aber kaum jemanden. Schliesslich wird nirgends dermassen geschwindelt wie vor Bundesrats-Rücktritten.
