Ueli Maurer trifft in Moskau russischen Präsidenten Putin

Bundespräsident Ueli Maurer reist diese Woche nach Russland, kündigt das Finanzdepartement an. Am Donnerstag, 21. Novmber, wird er in Moskau den russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen. Inhaltlich geht es offenbar primär um die zahlreichen Konfliktherde, bei denen Russland massgeblich beteiligt ist.

Bundespräsident Maurer will mit Wladimir Putin unter anderem über die Konflikte in Syrien und der Ukraine sprechen. Bei diesen sei Russland «ein wichtiger Akteur», wie das EFD schreibt. In Syrien fungiert Russland als Schutzmacht von Machthaber Baschar al-Assad. In der Ukraine hat Russland die Krim-Halbinsel annektiert und russische Söldner halten die Ostukraine besetzt.

Auch den etwas in Vergessenheit geratene Konflikt im Südkaukasus will Ueli Maurer ansprechen. Das friedenspolitische Engagement der Schweiz an all diesen Schauplätzen stehe auf der AgendaDie Schweiz übt seit März 2009 ein Schutzmachtmandat für Russland in Georgien und für Georgien in Russland aus.

Daneben werde auch die Entwicklung der Wirtschaftsbeziehungen zur Sprache kommen. Maurer plant auch Premierminister Dimitri Medwedew zu besuchen.

Danach reist Maurer weiter nach Kasachstan. Beim Treffen mit Präsident Tokajew sollen die Voraussetzungen für einen intensiveren wirtschaftlichen Austausch diskutiert werden. Dabei geht es vor allem um die Belt and Road Initiative (BRI) Chinas.