Angela Merkel reist zu Regierungskonsultationen nach Israel

Angela Merkel reist mit dem Bundeskabinett am Mittwoch zu den deutsch-israelischen Regierungskonsultationen nach Jerusalem.

Angela Merkel hält eine Rede am Tag der deutschen Industrie. - keystone

Das Wichtigste in Kürze

Angela Merkel reist mit dem Bundeskabinett nach Jerusalem.
Einer der zentralen Konfliktpunkte ist das Atomabkommen mit dem Iran.
Weiteres Thema dürfte die umstrittene israelische Siedlungspolitik sein.

Bundeskanzlerin Angela Merkel reist mit dem Bundeskabinett am Mittwoch zu deutsch-israelischen Regierungskonsultationen nach Jerusalem. Bei den Beratungen am Donnerstag sind alle Ressorts vertreten. Themen sind aussen- und sicherheitspolitische sowie regionale Fragen.

Einer der zentralen Konfliktpunkte ist das Atomabkommen mit dem Iran, aus dem die USA unter Beifall von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu einseitig ausgestiegen sind. Netanjahu wirft Merkel einen zu sanften Kurs gegenüber dem Iran vor. Deutschland und andere EU-Staaten wollen das 2015 geschlossene Atomabkommen retten.

Israel und die Palästinenser

Weiteres Thema dürfte die umstrittene israelische Siedlungspolitik in den Palästinensergebieten sein. EU und Deutschland dringen immer wieder auf Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern, sie wollen eine Zweistaatenlösung. Auf israelischer Seite dürfte ein zunehmender Antisemitismus in Deutschland Sorge bereiten.

Es sind die siebten Konsultationen zwischen beiden Regierungen seit Beginn 2008. Die Treffen ruhen, seit Merkel sie Anfang 2017 offensichtlich aus Verärgerung über die israelische Siedlungspolitik in den Palästinensergebieten auf unbestimmte Zeit verschoben hatte.

Bei ihrem Besuch erhält Merkel die Ehrendoktorwürde der Universität Haifa. Die Hochschule lobte den Führungsstil der Kanzlerin, der auf den Prinzipien von Gleichheit, Freiheit und Menschenrechten basiere.