Angela Merkel will Wehrpflicht nicht wieder einführen

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich gegen die Rückkehr Deutschlands zur Wehrpflicht ausgesprochen und denkt stattdessen an einen Rechtsanspruch auf ein freiwilliges soziales Jahr für junge Menschen. «Ich möchte die Wehrpflicht nicht wieder einführen», sagte die CDU-Politikerin am Sonntag im ARD-Sommerinterview.

Sie halte die Debatte über das von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer angeregte Dienstjahr aber für wichtig, sagte Merkel. Ziel sei dabei nicht, Lückenbüsser für nicht vorhandene Pflegekräfte zu finden.

Unterdessen verschärfte sich in der deutschen Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD der Streit über eine längere Stabilisierung der Renten bis ins Jahr 2040. Merkel verlangte von der SPD: «Bitte keine Unsicherheit schüren.» Bis 2025 gebe es gemäss Vereinbarungen der Koalition sowieso «absolute Klarheit», für die Zeit danach seien Vorschläge einer Kommission abzuwarten.

Vizekanzler Olaf Scholz von der SPD verteidigte seinen Vorstoss für Garantien bis 2040 und warnte vor Panikmache etwa bei steigenden Bundeszuschüssen.

Der Rente gehe es wegen der positiven Arbeitsmarktlage gut, sagte Merkel, die Renten stiegen. Die Rentner sollten auch über 2030 hinaus am Wohlstand teilhaben, zugleich dürfe man Jüngere nicht überlasten. Hier gelte es, «eine richtige Balance» zu finden. Sie werde erst eine Aussage treffen, «wenn wir alle Daten und Fakten beieinander haben», sagte Merkel mit Blick auf die gerade eingesetzte Expertenkommission.