Baerbock für schnelle Nato-Aufnahme von Finnland und Schweden
Deutschland würde einen Nato-Beitritt von Finnland und Schweden im Ukraine-Krieg «sehr schnell» ratifizieren, so Aussenministerin Annalena Baerbock.
Das Wichtigste in Kürze
- Finnland und Schweden planen wohl einen Nato-Beitritt.
- Annalena Baerbock hat den Ländern einen raschen Beitritt in Aussicht gestellt.
- Die Regierung habe dazu bereits Gespräche mit «allen demokratischen Parteien» geführt.
Bundesaussenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Schweden und Finnland eine rasche Aufnahme in die Nato in Aussicht gestellt.
Deutschland würde einen Beitritt der beiden Länder in das Bündnis «sehr, sehr schnell» ratifizieren, sagte Baerbock am Sonntagmorgen am Rande informeller Beratungen mit ihren Nato-Kolleginnen und -Kollegen in Berlin. Die Bundesregierung habe dazu bereits Gespräche mit «allen demokratischen Parteien» geführt.
Auch zahlreiche andere Nato-Staaten hätten einen schnellen Ratifizierungsprozess zugesagt, sagte Baerbock. Eine «Hängepartie» nach einem Beitrittsantrag Schwedens und Finnlands dürfe es nicht geben, betonte sie.
Länder wegen Ukraine-Krieg in Nato gepusht
«Die Nato ist ein Bündnis, was auf Verteidigung setzt, das wird es auch immer bleiben», sagte Baerbock. «Aber es ist auch ein Bündnis der offenen Türen und deswegen heissen wir Finnland und Schweden, wenn sich ihre Parlamente, wenn sich ihre Gesellschaften dafür entscheiden, herzlich willkommen.» Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin bescheinigte sie, mit dem Ukraine-Krieg Schweden und Finnland in die Nato «hineingepusht» zu haben.
Die finnische Staatsführung hatte kürzlich angekündigt, einen Nato-Beitrittsantrag stellen zu wollen. Auch Schweden will bald über einen ähnlichen Schritt entscheiden. In beiden Ländern müssen zunächst die Parlamente den Beitrittsanträgen zustimmen. Schwedens Aussenministerin Ann Linde und Finnlands Aussenminister Pekka Haavisto nehmen als Gäste an den informellen Beratungen der Nato-Minister in Berlin teil.
Ein Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands wäre nach Jahrzehnten der militärischen Bündnisneutralität für beide Länder eine Zäsur. Russland hatte insbesondere auf die Ankündigung seines Nachbarlands Finnland mit Kritik und Drohungen reagiert. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte, Russland würde eine Nato-Mitgliedschaft Finnlands «definitiv» als Bedrohung ansehen.
Innerhalb des Bündnisses hatte die Türkei Vorbehalte gegen einen Beitritt der beiden nordischen Länder geäussert. Präsident Recep Tayyip Erdogan warf ihnen eine Nähe zu kurdischen Extremisten vor.
