Baerbock: Moldau-Unterstützer nehmen 12 000 Kriegsflüchtlinge auf
Eine internationale Unterstützer-Konferenz für die wegen der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine stark unter Druck stehende Republik Moldau hat sich auf Finanzhilfen im hohen dreistelligen Millionenbereich für das Land geeinigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Die mehr als 45 teilnehmenden Delegationen hätten sich zudem auf die schnelle Aufnahme von 12 000 Kriegsflüchtlingen aus Moldau verständigt, sagte die deutsche Aussenministerin Annalena Baerbock am Dienstag bei der Konferenz in Berlin.
Die Ex-Sowjetrepublik ist eines der ärmsten Länder Europas.
Nach Angaben Baerbocks hat sich die Konferenz darauf verständigt, die Widerstandsfähigkeit Moldaus im finanziellen Bereich mit Krediten, Budgethilfe und anderen Finanzhilfen im Wert von 695 Millionen Euro zu unterstützen. Für Deutschland sagte Kanzler Olaf Scholz einen ungebundenen Finanzkredit in Höhe von 50 Millionen Euro zu. Nachdem alles darauf hin deute, «dass wir noch am Anfang dieser Krise, dieses furchtbaren Krieges stehen, dass wir gemeinsam einen langen Atem brauchen». Dafür habe man eine auf Dauer angelegte Unterstützungs-Plattform für Moldau ins Leben gerufen.
Baerbock hatte die Konferenz gemeinsam mit ihren Amtskollegen aus Frankreich und Rumänien, Jean-Yves Le Drian und Bogdan Aurescu, organisiert, nachdem sie kürzlich selbst Moldau und einen Grenzübergang zur Ukraine besucht hatte. Die Premierministerin Moldaus, Natalia Gavrilița, warb um Unterstützung beim Weg ihres Landes in die Europäische Union. Nach ihren Angaben haben von den mehr als 390 000 Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine, die nach Moldau gekommen seien, etwa 100 000 dauerhaft Zuflucht im Land gefunden, darunter fast die Hälfte Kinder.
Die Ministerin kündigte an, die von ihr gemeinsam mit Innenministerin Nancy Faeser initiierten Flüge zur Verteilung besonders hilfsbedürftiger Kriegsflüchtlinge aus Moldau solle fortgesetzt werden. Daneben werde humanitäre Hilfe im Wert von 71 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Moldau solle auch im Bereich der Stromerzeugung unterstützt werden, wo es grosse Abhängigkeiten von russischem Gas gebe, sagte Baerbock. Zudem werde man der Regierung von Moldau bei der Umsetzung ihrer Reformagenda etwa in den Bereichen Justiz, Korruptionsbekämpfung und bei der Förderung wirtschaftlicher Entwicklung zur Seite stehen.
