Bundesrat

Bundesrat entscheidet über elektronische Patientenakte und Tabakwerbeverbot

AFP
AFP

Deutschland,

Der Bundesrat behandelt am Freitag (09.30 Uhr) abschliessend die elektronische Patientenakte.

Smartphone
Smartphone - POOL/AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Damit wird die Aussenwerbung für Tabakprodukte - etwa in Form von Plakaten - untersagt..

Mit dem neuen Gesetz haben Versicherte ab 2022 einen Anspruch darauf, dass Ärzte die Patientendaten in der elektronischen Akte eintragen. Gespeichert werden können etwa Befunde, Arztberichte oder Röntgenbilder. Abschliessend entscheiden will die Länderkammer zudem über das vom Bundestag im Juli beschlossene weitgehende Verbot von Tabakwerbung.

Damit wird die Aussenwerbung für Tabakprodukte - etwa in Form von Plakaten - untersagt. Lediglich an Tabakfachgeschäften darf derartige Werbung angebracht werden. In der Länderkammer steht ausserdem eine Gesetzesinitiative von Berlin und Thüringen zur Abstimmung, die es den Ländern erleichtern soll, Flüchtlinge aus humanitären Gründen aufzunehmen. Es wird aber nicht mit einer Mehrheit für den Vorstoss gerechnet.

Kommentare

Weiterlesen

Erkältung
479 Interaktionen
«Wochenlang»
Kriminelle Schweizer in Thailand
239 Interaktionen
7 Inhaftierte

MEHR IN POLITIK

marine le pen
79 Interaktionen
«unschuldig»
Kantonsrätinne
22 Interaktionen
Zürich
Moldau
7 Interaktionen
Schwere Vorwürfe
Migration
5 Interaktionen
Massnahme

MEHR BUNDESRAT

Karin Keller-Sutter
3 Interaktionen
Zusammenkunft
Donald Trump
28 Interaktionen
Gruppenchat
Albert Rösti
2 Interaktionen
Mitarbeit
Albert Rösti Bundesrat
45 Interaktionen
Sensible Daten

MEHR AUS DEUTSCHLAND

Kraftwerk
3 Interaktionen
Ab 11. November
Armin Laschet
18 Interaktionen
Deutschland
Jimi Blue Ochsenknecht
3 Interaktionen
Die Ochsenknechts
3 Interaktionen
Berlin