Bundestag

Bundestag befragt Scholz und bringt Nato-Erweiterung auf den Weg

AFP
AFP

Deutschland,

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steht am Mittwoch (13.00 Uhr) den Abgeordneten im Bundestag Rede und Antwort.

Kanzler Scholz im Juni im Bundestag
Kanzler Scholz im Juni im Bundestag - AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Noch davor ist zum Auftakt der Plenarsitzung die erste Lesung des Ratifizierungsgesetzes für den Nato-Beitritt von Finnland und Schweden vorgesehen..

Scholz gibt zu Beginn einen Bericht zu einem aktuellen Thema nach der Kabinettssitzung am Vormittag. Danach können die Abgeordneten dem Kanzler Fragen stellen. Für die Befragung ist rund eine Stunde vorgesehen.

Noch davor ist zum Auftakt der Plenarsitzung die erste Lesung des Ratifizierungsgesetzes für den Nato-Beitritt von Finnland und Schweden vorgesehen. Abschliessend stimmt der Bundestag am Freitag über die Aufnahme beider Länder ab, noch am selben Tag soll auch der Bundesrat entscheiden. Finnland und Schweden hatten im Mai wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine mit ihrer traditionellen militärischen Neutralität gebrochen und einen Antrag auf Nato-Mitgliedschaft gestellt.

Mehr zum Thema:

Kommentare

Weiterlesen

Schule
160 Interaktionen
Zu viel Druck
donald trump
509 Interaktionen
Aufatmen

MEHR IN POLITIK

12 Interaktionen
Volksinitiative
Kampfjet
19 Interaktionen
Flugzeughersteller
Kaja Kallas
10 Interaktionen
Strafzölle
JD Vance
13 Interaktionen
Berichte dementiert

MEHR BUNDESTAG

Bundestag
8 Interaktionen
Erste Sitzung
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
11 Interaktionen
Deutschland
Klöckner
23 Interaktionen
Präsidium
Gregor Gysi
8 Interaktionen
Bundestag

MEHR AUS DEUTSCHLAND

Pumuckl
Neues Abenteuer
Mozilla
1 Interaktionen
Neue Features
voigt
1 Interaktionen
Unzufrieden