Bundestag debattiert nächste Woche über Stand der Bewältigung der Corona-Krise
Der Bundestag wird sich in der kommenden Woche erneut mit der Corona-Krise und den Stand der Schutzmassnahmen beraten.
Das Wichtigste in Kürze
- Regierungserklärung geplant - Plenarberatungen auf zwei Tage verkürzt.
Am Donnerstagmorgen soll Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dazu eine Regierungserklärung abgeben, wie die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus Parlamentskreisen erfuhr. Anschliessend sind demnach 90 Minuten Debatte vorgesehen. Statt an drei tagt das Plenum nur an zwei Tagen, nämlich Mittwoch und Donnerstag.
Im Gegensatz zur vorangegangenen Sitzungswoche Ende März soll der Bundestag sich nächste Woche wieder «sehr stark an die Normalität nähern», hiess es aus Parlamentskreisen. Dazu gehöre, dass die Sitzungswoche wie üblich am Mittwochmittag beginne. Auch die sonst übliche Regierungsbefragung solle stattfinden, hiess es nach Beratungen der parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen am Donnerstagnachmittag weiter.
Zu den Themen rund um die Corona-Pandemie, mit denen sich der Bundestag den Angaben zufolge befassen soll, gehört die von der grossen Koalition geplante Anpassung des Elterngeldes, die Einschnitte wegen der Krise vermeiden soll.
Auf der Tagesordnung stehen zudem Gesetzentwürfe zur Unterstützung von Wissenschaft und Studierenden sowie zum Veranstaltungs- und Vertragsrecht. Schliesslich geht es um die EU-Militärmission zur Kontrolle von Libyens Waffenembargo (Irini) und die Heizkostenentlastung im Wohngeld im Kontext der CO2-Bepreisung.
Ob die von der Bundesregierung geplante Grundrente ebenfalls kommende Woche ins Parlament kommt, ist noch ungewiss. Am Mittwoch hatte ein Sprecher des Bundesarbeitsministeriums die erste Lesung im Bundestag für kommende Woche angekündigt.
Der Bundestag soll wie schon Ende März unter besondere Schutzvorkehrungen tagen, um Ansteckungen mit dem Coronavirus zu vermeiden. So sollen unter anderem nicht alle Plätze besetzt werden und die Abgeordneten so in ausreichendem Abstand zueinander bleiben.
