Darum scheiterte die Zersiedelungsinitative
Eine Analyse zeigt auf, warum die Zersiedelungsinitiative an den Urnen scheiterte. Die aktuelle Gesetzgebung sei als genügend eingestuft worden.
Das Wichtigste in Kürze
- Am 10. Februar scheiterte die Zersiedelungsinitiative der Jungen Grünen.
- Das, obwohl ihre Kernaussage von einer Mehrheit der Stimmenden unterstützt wird.
- Grund: Die Stimmenden stufen die aktuelle Gesetzgebung als ausreichend ein.
Die Volksinitiative Zersiedelungsinitiative der Jungen Grünen Schweiz ist bei der eidgenössischen Abstimmung vom 10. Februar verworfen worden. Das mit einem Nein-Stimmenanteil von 63,7 Prozent.
Hunderte Aktivist*innen kämpften in der ganzen Schweiz für ein Ja zur #Zersiedelungsinitiative 💚
— Zersiedelung stoppen (@zersiedelung) February 11, 2019
Wir möchten allen für das unglaubliche Engagement danken!
👉🏻 Folge jetzt den @jGruene_jVertEs auf Twitter und bleibe auch weiterhin auf dem Laufenden pic.twitter.com/4Z2g1INfjO
Laut einer Abstimmungsanalyse ist die Initiative gescheitert, obwohl das Kernanliegen der Vorlage von einer Mehrheit unterstützt wurde. Die Stimmenden stufen die aktuelle Gesetzgebung als ausreichend ein. Das zeigt die heute Donnerstag veröffentlichte Analyse von Fors, dem Zentrum für Demokratie Aarau und dem Institut Link.
Mehrheit für besseren Schutz der Schweizer Landschaft
Rund 80 Prozent der für die Analyse 1'517 Befragten meinten, die Schweizer Landschaft und das Kulturland solle besser geschützt werden. Dieses Argument hat sogar unter den Nein-Stimmenden eine Dreiviertelmehrheit gefunden.
Aktuelle Gesetzgebung als ausreichend erachtet
Die Vorlage sei jedoch gescheitert, weil die aktuelle Gesetzgebung zur Bekämpfung der Zersiedelung mehrheitlich als ausreichend erachtet wurde. Nein-Stimmende hätten in erster Linie auf das kürzlich revidierte Raumplanungsgesetz hingewiesen.
Demgegenüber hätten auf der befürwortenden Seite Motive im Zusammenhang mit dem Umwelt- und Heimatschutz dominiert. Die Befürworter der Initiative begründeten ihren Entscheid hauptsächlich mit der Forderung, dass sie eine weitere Überbauung der Schweiz stoppen wollen.
Differenzen bei den verschiedenen Parteien
Deutliche Differenzen beim Stimmentscheid haben sich in Bezug auf die Parteisympathien ergeben. So ist die Zersiedelungsinitiative von 90 Prozent der Anhängern der Grünen angenommen worden. Aber: Lediglich zwei von fünf Sympathisanten hätten am Urnengang teilgenommen.
Die Sympathisanten von SVP, CVP und FDP haben sich mit Nein-Anteilen von 78 bis 84 Prozent gegen die Vorlage ausgesprochen. Gespalten waren die Anhängerschaften der SP und der Grünliberalen, mit Ja-Anteilen von jeweils 53 Prozent.
