Deutschland und China: Merkel und Li beraten sich in Berlin

Unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Li Keqiang haben am Montag die fünften deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen begonnen.

Ein Hauptthema dürfte die Abschottungspolitik von US-Präsident Donald Trump sein, die in beiden Ländern für massiven Ärger sorgt. Die deutsche Wirtschaft erhofft sich von dem Treffen aber auch einen besseren Marktzugang in China. Am Rande der Konsultationen sollen mehrere Wirtschaftsverträge unterzeichnet werden.

Die Konsultationen finden kurz nach der Eskalation im Zollstreit der beiden weltgrössten Volkswirtschaften USA und China statt. Diese nährte Befürchtungen vor einem Handelskrieg mit globalen Konsequenzen. Gegen die EU haben die USA ebenfalls Strafzölle verhängt.

«Wir müssen aufpassen, dass wir nicht in eine Eskalation hineinkommen, bei der es nur Verlierer gibt», sagte Hubert Lienhard, der Vorsitzende des Asien-Pazifik-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, der Deutschen Presse-Agentur. Deutschland und China seien als weltweit grösste Exportnationen in der gleichen Situation. «Ich könnte mir da schon ein gemeinsames Signal bei den Konsultationen vorstellen. Aber nicht als Drohung an die USA, sondern eher als gemeinsames Bekenntnis zum Freihandel.»

Lienhard fügte weiter an: «Wir stehen im Wettbewerb zwischen zwei Systemen: der chinesische Staatskapitalismus gegen unsere freie Marktwirtschaft», sagte er. «Das bereitet immer wieder Probleme, die bei einem solchen Treffen angesprochen werden können.»

Es sind die fünften Regierungskonsultationen zwischen Deutschland und China seit 2011. Die Volksrepublik war 2017 zum zweiten Mal in Folge Deutschlands wichtigster Handelspartner. Beim Besuch Lis sollen mehrere Verträge unterzeichnet werden, unter anderem eine Regierungserklärung zur Kooperation beim autonomen Fahren.