Deutschland zu Beobachtermission im Asowschen Meer bereit
Deutschland will den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine um das Asowsche Meer schlichten und erklärt sich für eine Beobachtermission bereit.
Das Wichtigste in Kürze
- Deutschland will Beobachter zum Asowschen Meer schicken.
- Sie sollen überprüfen, ob die freie Durchfahrt gewährleistet ist.
Bundesaussenminister Heiko Maas hat einen neuen Vorstoss zur Schlichtung des Streits zwischen Russland und der Ukraine über den freien Schiffsverkehr in das Asowsche Meer gemacht. Deutschland und Frankreich seien bereit, Beobachter an die Meerenge von Kertsch an der von Russland annektierten ukrainischen Halbinsel Krim zu entsenden. Diese könnten «dokumentieren», ob die freie Durchfahrt gewährleistet ist, sagte Maas heute Freitag nach Gesprächen mit dem russischen Aussenminister Sergej Lawrow in Moskau. «Ich glaube, dass das durchaus ein Thema sein kann für die kommenden Wochen.» Derzeit hält Maas die freie Durchfahrt für gegeben.
Die russische Küstenwache hatte Ende November in der Meerenge drei Schiffe der ukrainischen Marine festgesetzt und 24 Matrosen festgenommen, die immer noch in Untersuchungshaft sind. Der Vorfall hatte den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine noch einmal deutlich verschärft. Deutschland und Frankreich versuchen zu vermitteln. Maas hatte zunächst eine Ausweitung der OSZE-Beobachtermission in der zwischen prorussischen Separatisten und Regierungstruppen umkämpften Ostukraine vorgeschlagen.
Die deutsch-französische Initiative haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und der russische Präsident Wladimir Putin nach seinen Angaben bereits am Rande des G20-Gipfels in Buenos Aires Anfang Dezember vorbesprochen. Maas griff das Thema nun mit Lawrow auf. Am Nachmittag wollte er in die ukrainische Hauptstadt Kiew weiterreisen.
«Wir haben dazu heute hier keine Vereinbarung beschlossen», sagte Maas zu der Initiative. «Wir stehen aber weiterhin zur Verfügung, zusammen mit Frankreich eine Rolle zu spielen und auch eine Funktion zu übernehmen.»
Lawrow betonte, Russland sei bereit, Beobachter aus Deutschland und Frankreich zuzulassen. Er sah den neuen Vorschlag von Maas aber kritisch, «weil er diese einfache Reise zusammenpackt mit einem politischen Prozess, der mit der Ukraine abgestimmt werden soll». Damit wachse das Risiko, dass die Mission nicht zustande komme.
