Diplomatie auf Hochtouren: Bundesrat mit über 60 WEF-Treffen

Über 60 bilaterale Treffen an vier Tagen: Der Bundesrat hat am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos GR einen regelrechten Gesprächsmarathon absolviert. Die jeweils rund 30-minütigen Kurzvisiten mit Staats- und Regierungschefs dienten vor allem der Beziehungspflege. Und die Landesregierung ersparte sich damit vielleicht die eine oder andere Reise ins Ausland.

Ein gedrängtes Programm absolvierte Bundespräsidentin Viola Amherd. Sie führte von Montag bis Donnerstag nicht weniger als 20 bilaterale Gespräche, wie ihr Departement der Nachrichtenagentur Keystone-SDA auf Anfrage mitteilte. Einem noch dichteren Terminplan folgte Wirtschaftsminister Guy Parmelin. Er hielt gemäss Angaben seines Departements mehr als zwei Dutzend bilaterale Treffen ab.

Bei gewissen Treffen waren gleich mehrere Bundesratsmitglieder dabei. Aussenminister Ignazio Cassis absolvierte am WEF elf offizielle Treffen und mehrere Dutzend informelle Zusammenkünfte, wie sein Sprecher mitteilte. Seine Prioritäten lagen bei den Kriegen in der Ukraine und im Nahen Osten sowie beim EU-Dossier und der geplanten Friedenskonferenz zur Ukraine.

Umweltminister Albert Rösti war von Dienstagmittag bis Mittwochnachmittag am WEF. In dieser Zeit fanden fünf geplante Treffen statt. Dazu kamen noch einige spontane Zusammenkünfte, wie es aus seinem Departement hiess.

Einen steilen Einstieg hatte der neue Bundesrat Beat Jans. Er reiste für zunächst sechs geplante Treffen nach Davos. Vor Ort kamen dann noch drei weitere spontane Gespräche dazu. Sein Hauptthema war die Migrationspolitik.

Finanzministerin Karin Keller-Sutter nahm am Dienstag und Mittwoch an insgesamt sieben bilateralen Treffen teil. Die Zahl entspreche zwischen 15 und 20 Prozent ihrer jährlichen internationalen bilateralen Treffen, teilte ein Sprecher mit. Die Gespräche dauerten laut den Departementen im Schnitt jeweils rund eine halbe Stunde. Einige waren gut eine Stunde lange, andere auch nur eine Viertelstunde kurz.

Die Regierung zeigte sich trotzdem vom Nutzen des Gesprächsmarathons überzeugt – sonst würden die Bundesräte diesen nicht absolvieren, versicherte ein Sprecher. Am WEF sei es möglich, viele Persönlichkeiten innert kürzester Zeit zu treffen, hiess es. Ohne WEF wäre der Aufwand für die gleiche Anzahl Treffen ungleich grösser, etwa was die Anreisen angehe. Die Zusammenkünfte seien teilweise sehr direkt und unkompliziert.

Solche persönlichen Gespräche würden einen direkten Austausch auf Ministerebene ermöglichen und somit massgeblich zur Intensivierung und Vertiefung der Zusammenarbeit beitragen. Es gehe dabei neben der Beziehungspflege darum, die unterschiedlichsten Themen meist informell anzusprechen. Dies diene in erster Linie dem gegenseitigen Verständnis. Man komme schnell auf den Punkt, die Gespräche würden auch erstaunlich in die Tiefe gehen, teilte ein Sprecher mit.

Wichtigste Treffen waren für den Bundesrat zweifelsohne jene mit Ukraine-Präsident Wolodymyr Selenskyj, Chinas Ministerpräsident Li Qiang und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Dazu kamen zahlreiche Ministerinnen und Minister aus europäischen Ländern. Der Bundesrat verfolgte in Davos eine Charmeoffensive für die geplanten Verhandlungen über ein Paket von Abkommen zu den künftigen Beziehungen mit der EU. Daneben machte Amherd laut eigenen Worten bei allen Gesprächen auch Werbung für den geplanten Friedensgipfel zur Ukraine in Genf.