DUP-Chefin Foster wieder als nordirische Regierungschefin ernannt
Die lange verfeindeten nordirischen Parteien Sinn Fein und DUP haben sich endlich geeinigt. DUP-Chefin Arlene Foster wurde wieder zur Regierungschefin ernannt.
Das Wichtigste in Kürze
- DUP-Chefin Arlene Foster wurde wieder zur nordirischen Regierungschefin gewählt.
- Sinn Fein und DUP einigten sich unter grossem Druck Grossbritanniens und Irlands.
- Seit die Koalition 2017 zerbrochen war, wurden Entscheidungen für NI in London getroffen.
Die Vorsitzende der probritischen Unionsiten-Partei DUP, Arlene Foster, ist heute Samstag wieder zur Regierungschefin der britischen Provinz Nordirland ernannt worden. Die Wahl erfolgte im Parlament von Stormont.
Die DUP hatte sich am Vorabend mit der republikanischen Sinn Fein auf Grundlagen zur Überwindung der seit drei Jahren bestehenden politischen Blockade in Nordirland verständigt.
Druck von Grossbritannien und Irland
Als Vize-Regierungschefin wurde Michelle O'Neill von der Sinn-Fein-Partei gewählt. Die Einigung zwischen Sinn Fein und DUP kam unter starkem Druck der Regierungen Grossbritanniens und der Republik Irland zustande.
Three years after Sinn Féin ejected her from office & vowed they would never return with her until she had cleared her name over the RHI scandal, Arlene Foster is back as First Minister. This time it is with Michelle O'Neill as deputy First Minister. Stormont is formally back. pic.twitter.com/XUgaJfvSI4
— Sam McBride (@SJAMcBride) January 11, 2020
Die Koalition zwischen den lange verfeindeten Parteien Sinn Fein und DUP war im Januar 2017 zerbrochen. Alle Entscheidungen für Nordirland wurden seitdem in London getroffen.
Immer neue Verhandlungen in den vergangenen Jahren über die Neubildung einer Regionalregierung waren gescheitert – somit gab es auch keine Parlamentssitzungen.
Keine Geduld mehr
Die Regierungen von Grossbritannien und Irland legten am Donnerstag einen gemeinsamen Vorschlag vor. Die nordirischen Parteien sollten wieder Regierungsverantwortung übernehmen, forderte der britische Nordirland-Minister Julian Smith.
Dafür stellte die britische Regierungen neue Finanzhilfen für Nordirland in Aussicht. Irlands Aussenminister Simon Coveney erklärte, es gebe in der Öffentlichkeit keine Geduld mehr für weitere Diskussionen über die Regierungsbildung in Belfast.
Eine politische Einigung in Nordirland ist auch deshalb wichtig, weil auf die irische Insel mit dem Brexit Herausforderungen wegen der Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland zukommen.
