Nordirische Parteien nehmen Anlauf zu Bildung von Regionalregierung
Die zwei grössten nordirischen Parteien, DPU und Sinn Fein, unternehmen dieses Wochenende erneut den Versuch eine Regionalregierung zu bilden.
Das Wichtigste in Kürze
- Dieses Wochenende wird erneut versucht eine Regionalregierung in Nordirland zu bilden.
- Sollte bis Mitte Januar keine Einigung stattfinden, muss eine Neuwahl abgehalten werden.
Die beiden grossen Parteien in Nordirland wollen in dieser Woche einen neuen Anlauf zur Bildung einer Regionalregierung unternehmen. Das kündigte der zuständige britische Minister Julian Smith an.
Die katholisch-republikanische Sinn Fein und die protestantisch-probritische DUP streiten seit knapp drei Jahren über eine Neuauflage ihrer Regierungskoalition. Nordirland ist seit Januar 2017 ohne Selbstverwaltung.
Diskussionspunkt Homo-Ehe
Das Parlament und die Regierung können nur zusammentreten, wenn sich die grössten Parteien der beiden Konfessionen auf eine Zusammenarbeit einigen. Gestritten wird vor allem über die Forderungen von Sinn Fein. Diese möchte die irisch-gälische Sprache zur offiziellen Amtssprache machen und die gleichgeschlechtliche Ehe erlauben. Gegen beides sträubt sich die DUP.
Sollte bis Mitte Januar keine Einigung stattfinden, muss eine Neuwahl in dem Landesteil abgehalten werden. Britischen Medien zufolge befürchten sowohl DUP als auch Sinn Fein, dann von den Wählern für den Stillstand abgestraft zu werden. Bei der britischen Parlamentswahl vergangene Woche zeigte sich bereits eine Wählerwanderung zu kleineren Parteien.
DPU verlor Einfluss in London
Vor allem die DUP musste Federn lassen. Zwei ihrer bislang zehn Abgeordneten verloren ihre Mandate, darunter auch Fraktionschef Nigel Dodds. Mit dem überwältigenden Sieg der Konservativen von Premierminister Boris Johnson verlor die DUP zudem Einfluss in London.
Nach der Wahl 2017 war die DUP zur Königsmacherin avanciert und hatte erheblichen Einfluss auf die Brexit-Gespräche genommen. Auch Sinn Fein verlor an Zustimmung.
