EU kann ab sofort Sanktionen wegen Cyberangriffen verhängen
Angesichts der zunehmenden Zahl schwerer Hacker-Angriffe kann die EU ab sofort Sanktionen verhängen.
Das Wichtigste in Kürze
- Täter werden auf Schwarze Liste mit Einreise- und Vermögenssperren gesetzt.
Die EU-Mitgliedstaaten nahmen am Freitag eine Rechtsgrundlage an, mit der Verursacher und Unterstützer von Cyberangriffen aus Drittstaaten mit Einreisesperren belegt und ihre Vermögen in Europa eingefroren werden können. Zudem dürfen sie von der EU aus keine Finanzmittel mehr erhalten. Auch versuchte Cyberangriffe können sanktioniert werden sowie Organisationen, die mit Angriffen in Verbindung stehen.
Die EU-Aussenminister hatten im Juni 2017 ein verstärktes Vorgehen gegen «böswillige Cyber-Aktivitäten» beschlossen. Europa will damit auch eine Abschreckungswirkung erzielen und den Druck auf andere Regierungen erhöhen, dem Handeln von Hackern auf ihrem Gebiet Einhalt zu gebieten.
Im Jahr 2016 hatte bereits die Nato Cyber-Attacken zu einem möglichen Auslöser für den Bündnisfall erklärt. Sie werden damit genauso betrachtet wie militärische Angriffe durch Land-, Luft- oder Seestreitkräfte.
Auch die EU fürchtet, dass wichtige Infrastruktur und Versorgungsnetze Ziel von Hacker-Attacken werden könnten. Als Beispiel wird dabei häufig die Attacke mit der Schadsoftware «WannaCry» von 2017 genannt, die hunderttausende Computer rund um den Globus blockierte. Sie legte etwa in Grossbritannien mehrere Kliniken lahm, in Deutschland war unter anderem die Deutsche Bahn betroffen.
Auch dieser Fall zeigte aber, dass ein Hauptproblem bei Cyber-Angriffen die Bestimmung ihrer Herkunft bleibt. So ist es Regierungen sehr schwer nachzuweisen, dass sie hinter solchen Attacken stehen. Im Falle von «WannaCry» verwahrte sich etwa Nordkorea gegen Vorwürfe, es sei für den Angriff verantwortlich. Auch Russland, China und dem Iran wird regelmässig vorgeworfen, hinter Cyberangriffen zu stecken.
