EU-Unterhändler reisen nächste Woche zu Brexit-Gesprächen nach London

Das Verhandlungsteam der EU werde kommende Woche «wie geplant» nach London reisen, «um diese Verhandlungen zu intensivieren», erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Freitag im Onlinedienst Twitter. «Die EU arbeitet weiter für ein Abkommen, aber nicht zu jedem Preis.»

Nach Angaben aus EU-Kreisen hat London die Fortsetzung von Verhandlungen akzeptiert. Von britischer Seite wurde dies nicht bestätigt. «Die Handelsgespräche sind vorbei», sagte ein britischer Vertreter. «Die EU hat sie effektiv beendet, und wir werden uns nicht an einem unsinnigen Prozess beteiligen.» Nur wenn die EU ihre Position «grundsätzlich ändert», sei es sinnvoll, Gespräche abzuhalten.

Johnson erklärte am Freitag, Grossbritannien sei zum Ausstieg aus den Gesprächen über ein Handelsabkommen bereit, sollte sich die Herangehensweise der EU nicht «grundlegend ändern». Sonst müsse Grossbritannien seine Handelsbeziehungen zur EU ab Januar auf Grundlage von Regeln der Welthandelsorganisation WTO gestalten.

Zuvor hatten die EU-Staats- und Regierungschefs bei einem Gipfeltreffen in Brüssel die britische Regierung aufgefordert, «die notwendigen Schritte zu unternehmen», um ein Handelsabkommen zu ermöglichen. Dies war in London auf Verärgerung gestossen, weil es als Aufforderung zu einseitigen Zugeständnissen in den Verhandlungen interpretiert wurde.

Der Vorsitzende des Handelsausschusses im EU-Parlament, Bernd Lange (SPD), warf Johnson vor, die Verhandlungen nicht ernst zu nehmen. «Wieder mal weder Fisch noch Fleisch, wieder keine klare Ansage», schrieb er auf Twitter. Johnson bleibe «Hasadeur bis zum Ende». Die Tür der EU für Gespräche bleibe aber offen. Nur müssten die Briten «auch durchgehen».