Frankreich weist Vorwurf der Einmischung in Washingtons Iran-Politik zurück
Frankreich hat den Vorwurf von US-Präsident Donald Trump, sich in die Iran-Politik der Vereinigten Staaten einzumischen, zurückgewiesen.
Das Wichtigste in Kürze
- Aussenminister: Paris braucht «keine Erlaubnis» von den USA.
Frankreich brauche «keine Erlaubnis», um sich über den Iran zu äussern, erklärte der französische Aussenminister Jean-Yves Le Drian am Freitag. Die Regierung setze sich für den Frieden und die Sicherheit sowie eine Deeskalation der Spannungen in der Region ein.
Trump hatte seinen französischen Kollegen Emmanuel Macron am Donnerstag scharf angegriffen. Macron tauscht sich regelmässig mit dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani aus und hat signalisiert, dass er gerne zwischen Washington und Teheran vermitteln würde. «Ich weiss, dass es Emmanuel gut meint, wie all die anderen, aber niemand spricht für die USA ausser die USA selbst», schrieb Trump im Kurzbotschaftendienst Twitter.
Die Verschärfung der Spannungen in der Region erfordere "politische Initiativen, um Bedingungen für einen Dialog zu finden", erklärte Le Drian am Freitag. Dafür setze Macron sich gemeinsam mit den Partnern Frankreichs ein. "Natürlich hält er die amerikanischen Behörden auf dem Laufenden, fügte der Aussenminister hinzu. Es müsse alles getan werden, um eine weitere Eskalation des Konflikts zu verhindern.
Frankreich dementierte unterdessen einen Bericht, wonach Macron ein Treffen zwischen Trump und Ruhani arrangieren wollte. Macron habe nie einen solchen Vorschlag gemacht, teilte der Elysée-Palast mit.
Das Webmagazin «Al-Monitor» hatte am Dienstag berichtet, Macron habe den iranischen Präsidenten zum G7-Gipfeltreffen im französischen Biarritz vom 24. bis 26. August eingeladen, damit er Trump treffen könne. In dem Bericht, der sich auf zwei nicht näher benannte Quellen bezog, hiess es, Ruhani habe abgelehnt. Der Konflikt mit dem Iran dürfte eines der zentralen Themen des Gipfeltreffens in Biarritz sein.
Trump hatte im Mai 2018 den Ausstieg seines Landes aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran verkündet. Er verfolgt seitdem eine Politik des maximalen Drucks gegen Teheran, seine Regierung verschärfte mehrfach die Sanktionen gegen den Iran. Frankreich hält aber wie Deutschland weiter an dem Atomabkommen fest.
Im Zuge des Konflikts mit dem Iran gab es in den vergangenen Wochen wiederholt Spannungen und Zwischenfälle in der Golfregion. So beschlagnahmte der Iran mehrere Öltanker in der strategisch bedeutenden Strasse von Hormus.
