Ignazio Cassis wirbt in New York für Lösung in Syrien-Konflikt
Ignazio Cassis wirbt am Friedensgipfel zu Syrien in New York für eine rasche Bildung eines Verfassungsausschusses.
Das Wichtigste in Kürze
- Ignazio Cassis nahm in New York an einem Friedensgipfel für Syrien teil.
- Der Aussenminister warb für eine rasche Bildung eines Verfassungsausschusses.
- Es sei Zeit für konkrete Ergebnisse.
Aussenminister Ignazio Cassis warb am Mittwoch in New York an einem Friedensgipfel für Syrien für eine rasche Bildung eines Verfassungsausschusses. Zu dem Treffen hatte die EU am Rande der Uno-Generalversammlung geladen.
Die schwerwiegenden Verstösse gegen das humanitäre Völkerrecht und gegen die Menschenrechte dauerten in Syrien an, sagte Cassis. Es seien aber erste positive Entwicklungen, insbesondere in zwei Bereichen, zu beobachten.
Dank der Bemühungen des Sondergesandten der Vereinten Nationen für Syrien, Staffan de Mistura, seien die Konturen für einen Verfassungsausschuss festgelegt worden. Als Gastland für den Ausschuss in Genf, sei die Schweiz bereit, eine rasche Aufnahme seiner Arbeit zu unterstützen, sagte der Aussenminister.
Zeit für konkrete Ergebnisse
Zudem seien in der Frage inhaftierter und vermisster Personen in Syrien einige Fortschritte bei der Einrichtung einer Arbeitsgruppe erreicht worden. «Jetzt ist es an der Zeit, die Anstrengungen zu bündeln und diese ersten Zeichen des Fortschritts zu konkreten Ergebnissen zu machen», sagte Cassis weiter.
Für die Schweiz seien nun Fortschritte bei der Suche nach einer politischen Verhandlungslösung in Syrien ein Muss, so der Aussenminister. «Seit 2011 wurden von der Schweiz mehr als 376 Millionen Franken für gefährdete Bevölkerungsgruppen in Syrien und den Nachbarländern bereitgestellt. Das ist die bisher grösste humanitäre Operation unseres Landes», betonte Cassis.
