Kanzler Scholz zu Antrittsbesuch in Peking eingetroffen

Erster Programmpunkt ist am Vormittag (Ortszeit; gegen 04.30 Uhr MEZ) ein Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping, der den Bundeskanzler zu einer Unterredung mit anschliessendem Mittagessen empfängt.

Am Nachmittag steht ein Gespräch mit Ministerpräsident Li Keqiang auf dem Programm (08.00 Uhr MEZ). Danach will der Kanzler an einem Runden Tisch mit Unternehmern aus Deutschland und China teilnehmen. Die Rückreise ist nach elf Stunden Aufenthalt für den Abend geplant.

Bereits vor der Abreise hatte Scholz eine Neujustierung der deutschen China-Politik angekündigt. Ein «business as usual» sei nicht möglich, weil sich die Politik der Volksrepublik in den vergangenen Jahren verändert habe und konfrontativer geworden sei. Er werde «Kontroversen nicht ausklammern», kündigte Scholz an.

Sorge bereiten der Bundesregierung etwa die chinesische Unterstützung Russlands trotz des Ukraine-Kriegs, die Drohungen Pekings mit militärischer Gewalt gegen Taiwan, die Lage der Menschenrechte sowie Markt- und Handelshemmnisse für westliche Unternehmen.