Lambrecht zu Gesprächen in Bosnien - Neuer Einsatz?
Die Führung der bosnischen Serben verschärft ihren Abspaltungskurs. Wird es in Bosnien einen neuen Einsatz deutscher Soldaten geben? Verteidigungsministerin Lambreccht reist zu Gesprächen nach Sarajevo.
Das Wichtigste in Kürze
- Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ist zu Gesprächen über einen möglichen neuen Einsatz deutscher Soldaten auf dem Balkan in Bosnien-Herzegowina eingetroffen.
Auf dem Programm in der Hauptstadt Sarajevo standen am Mittwoch Treffen mit Vertretern der bosnischen Regierung und der EU-Militärmission Eufor Althea. Der Abspaltungskurs der bosnischen Serbenrepublik hatte zuletzt Spannungen verschärft, die auch durch Drohungen einer russischen Einflussnahme befeuert wurden.
Im April bestätigte das Auswärtige Amt in Berlin, dass eine erneute Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Mission in Bosnien-Herzegowina geprüft werde. Die Mission Eufor Althea war 2004 ins Leben gerufen worden, um die Sicherheit in Bosnien und die Umsetzung des 1995 zur Beendung des Bosnien-Krieges geschlossenen Friedensvertrags von Dayton zu überwachen. Seit November 2012 war Deutschland nicht mehr an Eufor beteiligt. Deutsche Soldaten waren zuvor in Bosnien bei den Militärmissionen Ifor und Sfor dabei.
Krieg mit 100.000 Toten
Bosnien war von 1992 bis 1995 Schauplatz eines Kriegs mit 100.000 Toten. Er wurde mit dem Abkommen von Dayton 1995 beendet, das auch die Grundlagen für die Struktur des heutigen bosnischen Staates schuf. Der Gesamtstaat besteht aus der bosnischen Serbenrepublik (Republika Srpska/RS) und der bosnisch-kroatischen Föderation (FBiH). Über die Einhaltung des Friedensvertrags wacht ein Bosnien-Beauftragter der internationalen Gemeinschaft, derzeit der Deutsche Christian Schmidt.
Ungeachtet des Friedensvertrags hält die bosnische Serbenrepublik an Versuchen fest, aus dem Staatsverband Bosnien-Herzegowina auszuscheren und sich der «Mutterrepublik» Serbien anzuschliessen. Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hatte jüngst im Bundestag gewarnt, 30 Jahre nach Kriegsbeginn gebe es wieder «bedrohliche Entwicklungen».
Sie kritisierte, im Dezember vergangenen Jahres habe das Regionalparlament des serbischen Teilstaats beschlossen, alle seit 1995 vollzogenen Kompetenzübertragungen auf den Gesamtstaat rückgängig zu machen und innerhalb von sechs Monaten eigene Institutionen zu schaffen. Dies betreffe alle Bereiche - wie etwa die Streitkräfte, das Justizwesen oder die Steuerverwaltung.
