Maas hofft nach Iran-Reise auf Fortbestand des Atomabkommens
Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) hofft nach seiner Iran-Reise auf einen Fortbestand des Atomabkommens mit Teheran.
Das Wichtigste in Kürze
- USA weisen Drohung aus Teheran zurück.
«Wenn sich alle Seiten an ihre Verpflichtungen halten, dann kann auch die Nuklearvereinbarung eine Zukunft haben», sagte Maas am Montagabend nach seiner Rückkehr nach Berlin in den ARD-«Tagesthemen». «Das wäre gut für die Sicherheit, vor allen Dingen für uns in Europa.»
Er habe bei seinen Gesprächen in Teheran «noch einmal sehr deutlich gemacht», dass Deutschland und die gesamte Europäische Union hinter dem Abkommen stünden, sagte Maas. So bringe Deutschland mit den europäischen Partnern das Zahlungsinstrument Instex auf den Weg, das es europäischen Unternehmen ermöglichen soll, trotz der US-Sanktionen weiter Handel mit dem Iran zu treiben.
«Wir erwarten, dass der Iran genauso seine Verpflichtungen erfüllt», betonte Maas. Teheran dürfe deswegen nicht mehr Uran anreichern, als in dem Atomabkommen festgehalten.
Der Bundesaussenminister, der am Montag in Teheran Gespräche mit seinem iranischen Kollegen Mohammed Dschawad Sarif und Staatschef Hassan Ruhani geführt hatte, warnte vor einer Eskalation der Spannungen in der Region. «Wir versuchen dazu beizutragen, dass diese Spannungen abgebaut werden, dass es keine militärische Eskalation im Nahen und Mittleren Osten gibt, das wäre eine Katastrophe.»
Sein Eindruck sei, dass niemand eine solche Eskalation wolle, auch die USA nicht, sagte Maas. Deswegen sei «jetzt die Zeit für die Diplomatie». Der SPD-Politiker will sich am Dienstag bei einem Aussenministertreffen in Stockholm zur nuklearen Abrüstung mit seinen Kollegen auch zum Thema Iran austauschen.
Die Spannungen rund um den Iran haben sich in den vergangenen Wochen drastisch verschärft. US-Präsident Donald Trump hatte im vergangenen Jahr einseitig den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran erklärt und neue Finanz- und Handelssanktionen verhängt. Teheran drohte Anfang Mai, bestimmte Auflagen des Vertrags nicht mehr zu erfüllen, sollten die anderen Vertragspartner Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Russland und China ihm nicht entgegenkommen.
Beim Treffen mit Maas warf der iranische Aussenminister Sarif den USA vor, einen «Wirtschaftskrieg» gegen den Iran zu führen. Die Unterstützer dieses Krieges könnten nicht erwarten, «sicher zu bleiben», warnte er.
Die USA wiesen diese Drohung umgehend zurück. «Wir sind nicht beeindruckt», sagte die Sprecherin des US-Aussenministeriums, Morgan Ortagus. Drohungen mit «nuklearer Erpressung» auszusprechen und «andere Länder zu terrorisieren» sei «typisches Verhalten des revolutionären Regimes in Teheran». Der Iran habe die Wahl: Er könne sich wie ein «normales Land» verhalten oder dabei zusehen, wie seine Wirtschaft zugrunde gehe, sagte Ortagus.
Derweil gab die US-Zeitung «New York Times» bekannt, dass der Iran ihrem Korrespondenten in dem Land seit Monaten eine Arbeitserlaubnis verweigert. Die iranischen Behörden hätten Thomas Erdbrink im Februar seinen Presseausweis entzogen. Das Aussenministerium in Teheran habe zwar wiederholt in Aussicht gestellt, dass der niederländische Staatsbürger seine Arbeitserlaubnis zurückerhalte. Das Ministerium habe aber keinerlei Begründung für den Entzug und die Verzögerung bei der Wiederausstellung gegeben.
