Maas sieht Verhältnis zu Russland durch Tiergartenmord belastet
Bundesaussenminister Heiko Maas hat bei seinem Besuch in Moskau die russische Führung im Zusammenhang mit dem Berliner Tiergartenmord kritisiert.
Das Wichtigste in Kürze
- Aussenminister zu Besuch in Moskau.
Der Fall habe «unser Verhältnis belastet», sagte er am Dienstag bei einer Pressekonferenz mit dem russischen Aussenminister Sergej Lawrow. Zahlreiche Nachfragen seien von russischer Seite unbeantwortet geblieben. Auch in der Slowakei sorgt der Tiergartenmord für Wirbel.
Vor einem Jahr war im Kleinen Tiergarten in Berlin der Georgier Tornike K. erschossen worden. Im Juni erhob die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe deswegen Anklage gegen einen russischen Staatsbürger. In der Anklageschrift wird der Mord als Auftragstat der russischen Regierung beschrieben. Russland weist die Vorwürfe zurück.
Maas stellte die russische Seite am Dienstag als unkooperativ dar. «Wir haben in der Vergangenheit vielfach versucht, Informationen von den russischen Behörden zu bekommen», sagte er. «Es gab insgesamt 17 Anfragen des Bundeskriminalamts, des Bundesamts für Verfassungsschutz, des Bundesnachrichtendienstes, des Auswärtigen Amts und des Bundeskanzleramts, die uns nicht weitergebracht haben oder ohne Antwort geblieben sind.»
Bereits vor seiner Abreise hatte Maas erklärt, das deutsch-russische Verhältnis sei «nicht zuletzt» wegen des Mordfalls «in schwieriges Fahrwasser geraten». Doch wo es Klärungsbedarf gebe, suche man am besten das offene Wort, begründete er seine Reise. Auf dem Programm stand nach dem Moskau-Besuch die Weiterreise nach Sankt Petersburg zum Gedenken an die Opfer der deutschen Blockade des damaligen Leningrad während des Zweiten Weltkriegs.
Der Mord in Berlin im August 2019 beschäftigt inzwischen offenbar auch die slowakischen Behörden. Das Land wies drei russische Diplomaten wegen ihrer mutmasslichen Beteiligung an einem «schweren Verbrechen» aus, wie der Sprecher des slowakischen Aussenministeriums, Juraj Tomaga, am Montag der Nachrichtenagentur AFP sagte. Dieses sei «auf dem Gebiet eines anderen Mitgliedsstaats der Nato und der EU» verübt worden.
Laut der Zeitung «Dennik N» könnte es sich dabei um den Tiergartenmord handeln. Demnach stellte das slowakische Konsulat in Sankt Petersburg das Visum für den Russen aus, der später in Verdacht geriet, den Georgier im Tiergarten erschossen zu haben.
