Macron spricht mit Orban über mögliches Öl-Embargo

Nach dem Besuch der EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen in Budapest hat auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban über ein mögliches Ölembargo gegen Russland gesprochen.

Das Gespräch diene dazu, «so schnell wie möglich zu einer Einigung auf das sechste Sanktionspaket zu kommen», hiess es am Dienstag aus dem Elysée-Palast. Orbans Sprecher bestätigte, dass beide Staatschefs über «Fragen der Energiesicherheit» gesprochen haben.

Ungarn ist stark von russischem Öl abhängig und blockiert bisher einen Beschluss der EU-Staaten über ein Ölembargo gegen Russland wegen des Ukraine-Einmarsches, für den Einstimmigkeit notwendig wäre.

Von der Leyen und der ungarische Aussenminister Peter Szijjarto hatten nach dem Treffen der Kommissionschefin mit Orban in Budapest am Montagabend beide von «Fortschritten» gesprochen. Frankreich hat derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne und bemüht sich um einen Kompromiss zu neuen Sanktionen.

Die EU-Kommission hat den Mitgliedsländern wegen des russischen Angriffskriegs einen schrittweisen Importstopp für russisches Öl und Ölprodukte vorgeschlagen, der für die meisten Länder bis zum Jahresende in Kraft treten soll. Ungarn fordert laut EU-Diplomaten deutlich längere Übergangsfristen und finanzielle Hilfen für die Umstellung der Versorgung. Konkret geht es um den Bau einer neuen Pipeline, über die Ungarn von Kroatien aus mit Öl versorgt werden soll.