EU

Morawiecki will Polens Position vor EU-Parlament erklären

AFP
AFP

Belgien,

Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki spricht am Dienstag (ab 9.00 Uhr) vor dem Europaparlament in Strassburg über den Rechtsstreit zwischen Warschau und Brüssel.

Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki
Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • In der vergangenen Woche hatte das polnische Verfassungsgericht in einem historischen Urteil die EU-Verträge in Teilen für verfassungswidrig erklärt und den Vorrang des EU-Rechts gegenüber nationalem Recht verneint..

Er wolle «Polens Position im Detail» erläutern, schrieb der polnische Regierungschef am Montag in einem Brief an die Staats- und Regierungschefs der anderen EU-Länder sowie an die Präsidenten der EU-Institutionen.

In der vergangenen Woche hatte das polnische Verfassungsgericht in einem historischen Urteil die EU-Verträge in Teilen für verfassungswidrig erklärt und den Vorrang des EU-Rechts gegenüber nationalem Recht verneint. In dem Brief vom Montag warnte Morawiecki davor, dass die EU ein «zentral gesteuerter Organismus» ohne demokratische Kontrolle werden könnte. Er versicherte zugleich, dass Polen ein «loyales Mitglied» der Europäischen Union bleiben werde.

Kommentare

Weiterlesen

Marco Odermatt
20 Interaktionen
Dreifachsieg
Flüchtlingslager Somalia
18 Interaktionen
Vor allem bei Frauen

MEHR IN POLITIK

2 Interaktionen
Grünen im Streit
Trump Putins
14 Interaktionen
«Vielversprechend»
Premier Starmers
8 Interaktionen
Ukraine-Krieg
Andreas Lustenberger
2 Interaktionen
Kandidiert

MEHR EU

Zusatzzölle
8 Interaktionen
Agrar
Trump Dekret USA
25 Interaktionen
Streit
Genveränderungen bei Pflanzen
10 Interaktionen
Vorhaben
Viktor Orbán
100 Interaktionen
Vetorecht

MEHR AUS BELGIEN

EU Wahlen Europaparlament Strassburg
2 Interaktionen
Ermittlungen
ukraine kreig
9 Interaktionen
Maidan-Revolution
Lukas Bärfuss
2 Interaktionen
«Wanderlust»
EU USA Zölle Trump
93 Interaktionen
Handelskrieg mit USA