Moskau schliesst UN-Sicherheitsratssitz für Deutschland aus
Deutschland hat jahrelang auf eine Aufwertung des eigenen Status in den Vereinten Nationen hingearbeitet. Doch aus Russland gibt es jetzt eine klare Botschaft.
Moskau hat das Ansinnen Deutschlands nach einem ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen kategorisch zurückgewiesen. Bei einer Reform des UN-Sicherheitsrats gebe es Länder, die niemals ständige Mitglieder sein würden, auch wenn sie danach strebten.
Dies sagte Russlands UN-Vertreter Wassilij Nebensja im russischen Staatsfernsehen. «Speziell ist hier die Rede von Deutschland und Japan.» In den Vereinten Nationen laufen seit Jahren Diskussionen um eine Reform des Sicherheitsrats.
Deutschland hofft auf ständigen UN-Sitz
Vor allem Indien und die Länder Afrikas hoffen auf einen ständigen Sitz in dem Gremium. Aber auch die Bundesregierung bemüht sich seit Langem darum. Russland galt eine Weile sogar als möglicher Befürworter einer solchen Regelung.
Doch die Spannungen zwischen Moskau und dem Westen sind in den vergangenen Jahren speziell nach Ausbruch des von Kremlchef Wladimir Putin befohlenen Angriffskriegs gegen die Ukraine dramatisch gestiegen. Die Chancen galten daher zuletzt bereits als schlecht. Jedes der fünf ständigen Mitglieder, China, Frankreich, Grossbritannien, Russland und USA, kann mit seinem Vetorecht eine Erweiterung blockieren.