Noch immer knapp 500 IS-Kämpfer aus Deutschland in Syrien oder dem Irak
In den Kriegsgebieten in Syrien und dem Irak befinden sich nach Erkenntnissen der Bundesregierung noch immer fast 500 Kämpfer, die einst von Deutschland aus dorthin gereist sind.
Das Wichtigste in Kürze
- FDP fürchtet Sicherheitsrisiko wegen Gefahr der «unerkannten Rückkehr».
Nach einer AFP am Mittwoch vorliegenden Regierungsantwort auf eine Anfrage des FDP-Innenexperten Konstantin Kuhle weiss das Bundesinnenministerium von 480 Unterstützern der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS), die sich noch in den Krisengebieten aufhalten.
Von den 480 IS-Anhängern befinden sich den Angaben zufolge 119 Erwachsene in Syrien oder im Irak, sie sind in Haft oder werden anderweitig festgehalten. Mit 110 ist die Mehrzahl von ihnen in Syrien, darunter sind 37 Männer und 73 Frauen. Unter den im Irak neun Festgehaltenen sind drei Männer und sechs Frauen.
Die Mehrheit der aus Deutschland Ausgereisten befindet sich demnach offenbar auf freiem Fuss. Zu den Aufenthaltsorten der aus Deutschland Ausgereisten gebe es eine «zum Teil lückenhafte Informationslage», räumte das Bundesinnenministerium in der Regierungsantwort ein.
89 der Ausgereisten, die sich gegenwärtig im Irak oder in Syrien in Haft befinden oder anderweitig festgehalten werden, besitzen demnach die deutsche Staatsbürgerschaft. Derzeit werden den Angaben zufolge gegen 165 Personen, die sich noch in Syrien oder im Irak aufhalten, Ermittlungs- beziehungsweise Strafverfahren wegen Verdachts der Mitgliedschaft oder Unterstützung einer kriminellen und terroristischen Vereinigung im Ausland geführt.
Zu der grossen Zahl der Ausgereisten, die offenbar auf freiem Fuss sind, sagte der FDP-Innenexperte Konstantin Kuhle, die Regierung habe keine Erkenntnisse über den Aufenthaltsort von rund 360 Menschen, von denen mehr als die Hälfte die deutsche Staatsangehörigkeit haben. Wenn diese «unerkannt zurückkehren, stellt dies ein ganz erhebliches Sicherheitsrisiko für die Bevölkerung dar», warnte er. «Wir brauchen daher zügig eine bessere Strategie für den Umgang mit Rückkehrern.»
Die Bundesregierung hat nach eigenen Angaben Erkenntnisse zu 1050 Islamisten, die von Deutschland aus in Richtung Syrien und Irak gereist sind. Zu etwa der Hälfte der Ausgereisten liegen ihr konkrete Anhaltspunkte vor, dass sie auf Seiten des IS, der Al-Kaida oder anderen Gruppierungen gekämpft oder diese unterstützt haben.
Etwa ein Drittel der Ausgereisten befindet sich wieder in der Bundesrepublik. Früheren Angaben zufolge sind rund 200 der Ausgereisten ums Leben gekommen. Über die Rückkehr einstiger Kämpfer und ihrer Angehörigen wird seit längerem diskutiert. Unter den Rückkehrern sind viele Kinder. Zurückgekehrte Kämpfer sollen in Deutschland vor Gericht gestellt werden.
