Populismus

Österreichs Präsident warnt vor Populismus und Autokratie

Keystone-SDA
Keystone-SDA

Österreich,

Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat vor immer stärkerem Populismus in der innenpolitischen Diskussion des Landes gewarnt.

Alexander Van der Bellen
Trotz des FPÖ-Wahlsiegs erteilte Bundespräsident Van der Bellen der Partei noch keinen Auftrag zur Regierungsbildung. (Archivbild) - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Van der Bellen sprach von der Wichtigkeit, eine liberale Demokratie zu bewahren.
  • In dem Zuge verwendete er osteuropäische Länder als Negativbeispiel für Autokratie.

Manche Politiker hätten offenbar die Hoffnung verloren, mit sachbezogenen Konzepten und Ernsthaftigkeit die Bevölkerung überzeugen zu können, sagte das Staatsoberhaupt am Mittwoch bei der Eröffnung der Bregenzer Festspiele.

«Sprache wird wieder zur Ausgrenzung verwendet», sagte Van der Bellen. Es gehe nicht an, dass zwischen «normal», zwischen «wir» und «die Anderen» unterschieden werde. «Wer sagt, wer dazu gehört und wer nicht?», fragte der 79-Jährige. Eine Spitzenpolitikerin der konservativen ÖVP hatte sich jüngst zur Vertreterin der «normal denkenden Mehrheit» erklärt und so Proteste bei den mitregierenden Grünen ausgelöst.

«Müssen auf diese liberale Demokratie achten»

Die liberale Demokratie mit ihrem Schutz von Minderheiten sei nicht selbstverständlich, so Van der Bellen weiter. «Wir müssen auf diese liberale Demokratie achten und in ihr die konstruktive Kritik und den konstruktiven Streit pflegen. Sonst steuern wir auf eine Autokratie zu.» Bei den Nachbarn im Osten könne man beobachten, dass so etwas relativ rasch gehe, sagte Van der Bellen.

Bei den 77. Bregenzer Festspielen steht unter anderem die Wiederaufnahme von Giacomo Puccinis «Madame Butterfly» auf der Seebühne auf dem Programm. Das Festival dauert bis 21. August. Aufgelegt sind etwa 215'000 Tickets.

Mehr zum Thema:

Kommentare

Weiterlesen

ORF Zentrale Wien
2 Interaktionen
Verleger-Proteste
Ignazio Cassis
24 Interaktionen
Für Demokratie
US president Joe Biden visits Poland
61 Interaktionen
Biden-Rede
ricoter
Mit Nährstoffen

MEHR IN POLITIK

In Glarus
svp baselland riebli
5 Interaktionen
Jubiläum
Stadtrat Zürich Wahlen
4 Interaktionen
Zürich
Andreas Bisig
4 Interaktionen
GLP-Bisig

MEHR POPULISMUS

Italy Presidential Vote
2 Interaktionen
Staatsbesuch

MEHR AUS ÖSTERREICH

Mutmasslicher Femizid
-
31 Interaktionen
Nach 20 Jahren
Wiener Lepra
3 Interaktionen
Österreich
Ronja Forchert
1 Interaktionen
Der Bergdoktor