Perus Parlament setzt Präsident Vizcarra ab
Das peruanische Parlament hat Staatschef Martín Vizcarra abgesetzt. Das zweite Amtsenthebungsverfahren war damit erfolgreich.
Das Wichtigste in Kürze
- Das peruanische Parlament hat Präsident Vizcarra mit einer deutlichen Mehrheit abgesetzt.
- Grund für das schon zweite Amtsenthebungsverfahren war «moralische Unfähigkeit».
- Bis Ende Juli 2021 soll nun Parlamentspräsident Manuel Merino kommissarisch übernehmen.
Zwei Amtsenthebungsverfahren waren für Martin Vizcarra eines zu viel: Für die Amtsenthebung des Präsidenten wegen «moralischer Unfähigkeit» stimmten am Montag in Lima 105 Abgeordnete, 19 Parlamentarier votierten dagegen und vier enthielten sich. Die notwendige Zweidrittelmehrheit von 87 Stimmen wurde damit deutlich übertroffen.
Bis zum Ende von Vizcarras Amtsperiode Ende Juli 2021 soll nun Parlamentspräsident Manuel Merino kommissarisch das höchste Staatsamt übernehmen.
Vizcarra wurde aufgrund von Korruptionsvorwürfen abgesetzt, die in die Zeit vor seiner Ausübung des Präsidentenamts zurückdatieren. Als Gouverneur der Region Moquegua soll Vizcarra im Jahr 2014 Bestechungsgelder von Unternehmern kassiert haben, um diesen öffentliche Aufträge zuzuschustern.
Erstes Verfahren im September
Ein erstes Amtsenthebungsverfahren im September hatte Vizcarra noch überstanden. Damals stimmten nur 32 Abgeordnete für seine Absetzung. Das erste Verfahren bezog sich auf Vorwürfe, wonach Vizcarra Zeugen in einem Fall von mutmasslicher Vetternwirtschaft beeinflusst haben soll, der die Regierung betrifft.
Vizcarra hatte das Präsidentenamt vor zwei Jahren mit dem erklärten Ziel angetreten, die weit verbreitete Korruption in dem südamerikanischen Land zu bekämpfen. Der 57-Jährige ist in der Bevölkerung äusserst populär.
