Präsidentschaftswahl in Somalia soll am 10. Oktober stattfinden
In Somalia soll am 10. Oktober ein neuer Präsident gewählt werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Politische Akteure einigen sich nach monatelangen Spannungen auf Wahltermin.
Somalias politische Führungsriege einigte sich nach monatelangen Spannungen wegen der verschobenen Wahl auf den Termin, wie das Büro des Regierungschefs Mohamed Hussein Roble am Dienstag auf Twitter mitteilte. Die Wahl zum Oberhaus soll demnach am 25. Juli und die zum Unterhaus zwischen dem 10. August und dem 10. September stattfinden.
Die Amtszeit von Präsident Mohamed Abdullahi Mohamed war im Februar abgelaufen. Wegen politischer Streitigkeiten wurden die fälligen Wahlen jedoch immer wieder verschoben, Mohamed blieb im Amt. Dies löste in dem bereits instabilen ostafrikanischen Staat, in dem jahrelang Bürgerkrieg herrschte, eine Verfassungskrise aus.
Mitte April verlängerte der Präsident seine Amtszeit mit der Unterzeichnung eines umstrittenen Gesetzes um zwei Jahre. Nach gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Regierungstruppen und Oppositionsanhängern nahm er die Amtszeitverlängerung wieder zurück.